Kreis Südliche Weinstraße Investitionen ohne Kredite gestemmt

Die Edesheimer Investitionen für 2015 umfassten einige Projekte aus dem vergangenen Jahr, die nun erst umgesetzt werden sollen, stieg Ortsbürgermeister Christian Sternberger (CDU) ein. Als Schwerpunkt nannte er das mit 105.000 Euro veranschlagte Außengelände der Kita. Wobei Eigenleistungen in Höhe von 5000 Euro die Kosten ebenso minderten wie Kostenbeteiligungen von 31.000 Euro der Gemeinden Großfischlingen und Weyher, deren Kinder die Einrichtung ebenfalls besuchen. Die Verträge seien unterzeichnet worden, offen seien noch Fragen zum Zeitplan, aber dann könne es los gehen. Weitere Projekte: Die Kosten für den zweiten Bauabschnitt des Neubaugebietes „Edesheim Süd“ und die damit zusammenhängende Baulandumlegung belaufen sich auf 65.000 Euro. Für eine Freizeitanlage wolle die Gemeinde die Jugend mit ins Boot nehmen, erste Planungskosten liegen bei 5000 Euro. Der Parkplatz bei der Gemeindehalle soll erneuert werden (20.000 Euro). Grundstückskäufe schlagen mit 60.000 Euro und veranschlagte Kosten der Werke für Straßenoberflächenentwässerung und Arbeiten am Regenrückhaltebecken mit 62.000 Euro zu Buche. Was das „Schritt für Schritt vorangehende“ Projekt „Im Brühl“ angehe, so summierten sich die Kosten für Umlegung, Vermessung, Erschließung, Straßenbeleuchtung und Arbeiten der VG-Werke abzüglich der Anliegerbeiträge auf 127.200 Euro. Auch die Dorfentwicklung spiele eine wichtige Rolle, Pläne würden erstellt (54.000 Euro). Der Fußpfad von der Rittergasse zur Eisenbahnstraße soll für 35.000 Euro erneuert und die Straße Richtung Siedlung ausgebaut werden (100.000 Euro). Ebenfalls auf der Agenda: der Ausbau der Straße „An der Blenk“ (220.000 Euro, 154.000 Euro Anliegerbeiträge) – wobei hier noch mit den VG-Werken zu klären sei, ob der Kanal saniert oder erneuert werden soll. Während die Einwohnerzahl steige, sei die Gewerbesteuer rückläufig, so Sternberger. Die geplanten Steuereinnahmen beziffere der Haushaltsplan auf über zwei Millionen Euro, wobei die Umlagen mit 1,4 Millionen Euro zu Buche schlagen. Der Finanzmittelbestand verringere sich um 369.000 Euro, die Rücklagen würden sich gegen Ende 2015 auf 450.000 Euro belaufen, informierte er. Der Rat gehe dem Wunsch nach schnellem Internet nach. Die Firma Inexio versprach solches, bei 100 abgeschlossenen Vorverträgen. Während die Teilnahme bei den ersten beiden Beratungsgesprächen noch gering war, brachten die im Anschluss aktivierte Werbetrommel und ein drittes Beratungsangebot Erfolg: Edesheim bekomme schnelles Internet, so Sternberger. Interessenten können an einem weiteren Beratungstermin am 9. Februar im Haus der Gemeinde Hainfeld teilnehmen. Als „solide“ bezeichnete Peter Rodach (CDU) den „erfreulichen“ Haushalt, der kein Zufalls-, sondern ein Produkt langjährigem, verantwortungsvollem Planen und Entscheiden sei. Mit dem Dorfentwicklungsplan habe der Rat richtige Ziele gesetzt. Wobei auch bei der Verkehrsberuhigung Handlungsbedarf sei. Dass Edesheim in der Lage sei, die Investitionen ohne Fremdkapital zu stemmen, freute Sigrid Schwedhelm-Schreiner (FWG). Bleibe zu hoffen, dass das Vorhaben „Im Brühl“ beginnen werde und das leidige Thema Verkehrsberuhigung Staats-/Ruprechtstraße eine Lösung bringe. Dem Haushalt „voll und ganz“ zustimmend sprach sich die SPD aus, Florian Mundt lobte das offensive Investieren in Planungsleistungen, regte aber an, an einigen Punkten, wie etwa der Verkehrsberuhigung, nachzujustieren. Ein weiteres Zahlenwerk, dem der Rat einstimmig zustimmte, war der Forstwirtschaftsplan. Dieser sieht Einnahmen von 291.600 Euro und Ausgaben von 263.600 Euro vor. Das Forstwirtschaftsjahr 2014 endete mit einem Plus in Höhe von 44.000 Euro. Weil sich die Stützmauer in der nördlichen Stichstraße der Provisstraße zum nördlichen Grundstück hin nach einem starken Unwetter im vergangenen Jahr stark neigte, war schnelles Handeln erforderlich. Angebote wurden eingeholt, mit dem Bauausschuss beraten und schließlich konnte die Firma Gerst die Arbeiten ausführen. Die Kostenschätzung belief sich auf 15.397 Euro. Nachträglich segnete der Rat die Eilentscheidung einstimmig ab. Der Rat stimmte der Aufnahme der Gemeinde Frankweiler in die Zweckvereinbarung „Hochstraße“ einstimmig zu. So auch dem von der VG-Verwaltung vorgeschlagenen Jahresvertrag Straßenunterhalt. Wiederum für drei Jahre darf der Männergesangverein Concordia das Wachthäuschen am Jahrmarkt bewirten. Das beschlossen die Ratsmitglieder, nachdem der Nutzungsvertrag ausgelaufen war und kein weiterer Verein für Interesse angemeldet hatte. Der Seniorennachmittag ist am 15. März um 14.30 Uhr in der Gemeindehalle. (ivt)