Kreis Südliche Weinstraße Bald darf wieder gespielt werden

Der Spielplatz „Im Beichel“ in Essingen soll noch in diesem Jahr wiedereröffnet werden. Dies gab erster Ortsbeigeordneter Bernd Schweikart (CDU) bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates bekannt. Auf dem Platz wurden bei einer Überprüfung erhebliche, nicht kurzfristig zu behebende Mängel festgestellt. Er ist seit Juli gesperrt.

Der Rat entschied, dass die Realsteuersätze sowie die Wegebeiträge 2015 stabil bleiben sollen. Die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) und Grundsteuer B (bebaute und bebaubare Grundstücke) hat der Rat an die vom Land vorgegebenen Nivellierungssätze von 300 und 365 Prozent angepasst. Bei der Gewerbesteuer liegt Essingen mit 383 Prozent über dem Landessatz von 365 Prozent. Der Rat folgte dabei nicht der Empfehlung der Verwaltung, angesichts der Verbindlichkeiten der Gemeinde gegenüber der Verbandsgemeinde die Hebesätze zu erhöhen. Mit 25,50 Euro pro Hektar unverändert bleibt im nächsten Jahr auch der Feldwegebeitrag. Die Firma Adam Haustechnik aus Bellheim wird die Trinkwasseranlage in der Dalberghalle überprüfen. Die Kosten belaufen sich auf 463 Euro. Die Lüftungszentrale in der Halle ist rund 30 Jahre alt, die Lüftungsanlage selbst bringt nur noch eine Leistung von 40 Prozent. Der Rat beschloss einstimmig, eine neue Lüftungsanlage auszuschreiben. Für die Entfernung der Erdtanks sollen ebenfalls Angebote eingeholt werden. Da bei einem Unwetter das Ladegerät der dortigen Notstromanlage zerstört wurde, muss die Notstrombatterieanlage erneuert werden. Dies wird die Firma SRB Industrie Electronic aus Herxheim für rund 7100 Euro übernehmen. Die Gemeinde ist im Gebiet des Flurbereinigungsverfahren Eigentümer von zwei landwirtschaftlichen Flurstücken. Nach dem Willen des Rates sollen die beiden Grundstücke nicht für gemeinschaftliche und öffentliche Anlagen ausgewiesen werden. Der Rat verständigte sich darauf, dass die 3216 Quadratmeter große Fläche in der Lage „Mittelschleidäcker“ weiterhin als Ackerland und 2198 Quadratmeter in der Lage „Unter der Flösselhohl“ als Weinberggelände ausgewiesen werden. Da das Anwesen Raiffeisenstraße 5 die Abrissbirne erwartet, muss dort die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Die Pfalzwerke AG wird einen Mast errichten, um eine Überspannungsleitung anzubringen. Kosten: knapp 1500 Euro. Wie Ortsbürgermeisterin Susanne Volz auf Anfrage bestätigte, hat der Rat im nichtöffentlichen Teil beschlossen, die ungedeckten Personalkosten der protestantischen Kita zu übernehmen. Befasst hat sich der Rat auch mit der Parksituation in der Landauer Straße und am Luitpoldplatz. Laut Volz soll es künftig ein zeitlich begrenztes Parken geben. (som)