Schönenberg-Kübelberg 
SPD empört über Bürgermeister Wolf und die CDU
Das war eine kurze Sitzung des Ortsgemeinderates am Donnerstagabend. SPD-Fraktionssprecher Timo Kreuscher verlas eine Erklärung und verließ danach mit seinen Parteifreunden – sechs von zehn SPD-Ratsmitgliedern waren erschienen – den Raum. Das Gremium war damit nicht mehr beschlussfähig, weil weniger als die Hälfte der 24 Ratsmitglieder übrig blieben.
Bereits im Juli habe die SPD gebeten, die Punkte Kita Sand und Vereinshaus Sand auf die Tagesordnung zu nehmen. Obwohl der Kita-Antrag nachgereicht worden sei, stehe er erneut nicht auf der Tagesordnung. Dabei sei es wichtig, die Missstände in der Kita Sand „endlich anzugehen“, betonte Kreuscher. Er zitierte einen Bericht der RHEINPFALZ, in dem es geheißen hatte, dass Wolf um die Defizite in der Kita wisse und handeln werde. Es sei jedoch nichts passiert. Vielmehr sei der Vorsitzenden des Elternausschusses zehn Tag nach Erscheinen des Artikels Hausverbot in der Kita erteilt worden.
Der Fraktionssprecher bezichtigte Wolf, eine rote Linie überschritten zu haben. Er schränke das Antrags- und Beratungsrecht der Fraktion „in unzulässiger Weise“ ein und beschädige massiv „unsere demokratischen Grundrechte“. Vereine im Ort würden öffentlich schikaniert, und es sei sich nicht an Absprachen gehalten worden. Hinzu komme, dass der SPD-Fraktion „einseitige Redeverbote“ erteilt worden seien.
Das „Schämt Euch“-Zitat
Kreuscher verwies auf den Aushang im Schaukasten des CDU-Ortsvereins. Dort sei der RHEINPFALZ-Artikel „Haus am Kohlbach – Kritik mit Folgen“ ausgehängt worden. Darin ging es darum, dass SPD und FWG sich gegen den Vorschlag, am Marktplatz Schönenberg ein Mehrgenerationenhaus zu errichten, ausgesprochen hätten. Darunter hatte die CDU vermerkt, dass Ortsgemeinderatsmitglieder der SPD und der FWG „einstimmig die Teilumsetzung des Sanierungskonzeptes von Schönenberg“ verhinderten; zweimal hieß es in Großbuchstaben: „Schämt Euch!“ Als Autor der Zeilen wird Dominik Schönborn genannt, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes.
Nein, die Fraktion schäme sich nicht, bekräftigte Kreuscher, sondern stehe zu ihrer Entscheidung. Er rügte, dass nichtöffentliche Abstimmungsergebnisse veröffentlicht worden seien, „was verboten ist“. Die Hetze, die gegen die FWG und die SPD betrieben werde, spaltet in seinen Augen „dieses Gremium und unsere Gesellschaft“. Gerne, betonte Kreuscher, wolle die Fraktion weiterhin konstruktiv für Schönenberg-Kübelberg mitarbeiten. Da die Beratung des von der SPD beantragten Tagesordnungspunkts als „unrechtmäßig verwehrt wurde“, beantragte er, diesen mit auf die nächste Sitzung zu nehmen. Kreuscher sagte: „Jeder, der sich etwas mehr Demokratie und Transparenz in unserer Ortsgemeinde wünscht, ist herzlich eingeladen, nun gemeinsam mit uns die Sitzung zu verlassen.“ Die SPD-Fraktion folgte ihm.
Wolf: Anfragen, keine Anträge
Bürgermeister Wolf zeigte sich schockiert, auch wenn er „fast so etwas geahnt hatte“. In seiner Replik legte er dar, dass die von der SPD-Fraktion als Antrag bezeichneten Punkte aus seiner Sicht Anfragen sind. Denn einem Antrag, das habe ihm die Kommunalaufsicht noch am Nachmittag bestätigt, folge „immer ein Beschluss und eine Abstimmung“. Aus diesem Grund müsse er auch ausführlich beschrieben werden. Doch eine nähere Erläuterung der Punkte fehle im Schreiben der SPD vom 14. September. Darin gebe es lediglich Stichworte: Kindertagesstätte Kleine Strolche Sand, Vereinshaus Sand/Kultur- und Heimatverein, Tempo 30 in den Nebenstraßen, Förderrichtlinie für Vereine.
Weiter führte Wolf aus, dass bereits im Haupt-, Bau- und Finanzausschuss das Lüftungs- und Beschattungskonzept der Kita Sand besprochen worden sei. Zu weiteren Entscheidungen, die die angeblichen „Missstände“ beträfen, sehe er sich allein in der Verantwortung. Diskussionen über Persönliches oder Personalangelegenheiten werde er nicht in der Öffentlichkeit führen. Der Antrag des Heimat- und Kulturvereins, die Sanierung des Vereinshauses mit Mitteln des Investitionsstocks des Landes zu fördern, wäre indes an diesem Abend beraten worden. Da nun aber nur noch neun von 24 Ratsmitgliedern anwesend waren, sei die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben.
Kritik von Lothschütz
„Statt die Sitzung zu verlassen, hätte die SPD-Fraktion besser das Gespräch suchen sollen“, sagte Christoph Lothschütz (CDU). Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Oberes Glantal war bei der geplatzten Sitzung anwesend. „Denn ohne Gespräche funktioniert die Demokratie nicht.“ Er wies darauf hin, dass ein Ortsbürgermeister angehalten sei, vier bis fünf Gemeinderatssitzungen pro Jahr anzuberaumen. Die Tagesordnung bestimme er. Ob er eine Dringlichkeitssitzung einberufe oder eine Eilentscheidung treffe, bleibe ihm überlassen.