Schellweiler Schmitt: Keine Kostenbeteiligung zugesagt

Roger Schmitt, der erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan, widerspricht einer Darstellung im Ratsbericht der Gemeinde Schellweiler in der Donnerstagsausgabe. Er habe weder eine Kostenbeteiligung zugesagt noch von einem unrichtigen Protokoll gesprochen. Thema war die Kostenbeteiligung der Gemeinde am Parkplatzbau der Kita in Konken.

Er habe in der Ratssitzung vorgetragen, dass er das Protokoll erst sehr viel später zu lesen bekommen habe und dass er überrascht gewesen sei über den Inhalt. Er habe nicht gesagt, dass das Protokoll unrichtig verfasst gewesen sei. Das könne er auch gar nicht, weil er nicht in der besagten Sitzung des Ortsgemeinderates Konken gewesen sei.

Er habe keine Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde zugesagt, aber zugesagt, sich dafür einzusetzen und zu werben, dass sich die an der Kita beteiligten Ortsgemeinden an dem Projekt der Gemeinde Konken (Parkplatzsanierung und Erweiterung) beteiligen.

Entgegen der Darstellung im Bericht habe er auch nicht gesagt, dass die Trägerschaft der Kita allein bei der Ortsgemeinde Konken liege. Er habe gesagt, es sei lobenswert, dass Konken im Rahmen der Kita-Erweiterung Gelände kostenlos an die Verbandsgemeinde übertragen habe.

Schmitt weist darauf hin, dass der Erweiterungsbau auf das bisherige Außengelände gebaut worden sei. Konken habe der Verbandsgemeinde ein anliegendes Grundstück kostenlos zur Verfügung gestellt, um den Wegfall des Außengeländes zu kompensieren.