Dunzweiler Photovoltaik-Anlage: Beirat für Naturschutz meldet Zweifel an
Der Gemeinderat hat sich längst einmütig dafür ausgesprochen, eine Photovoltaik (PV)-Anlage auf Dunzweilerer Gemarkung errichten zu lassen und in der Firma Solparc Energy GmbH mit Sitz in Heidelberg einen Projektpartner ins Boot geholt. Das Unternehmen plant, auf einer Fläche von etwa 13 Hektar – unweit des Sportplatzes und der Grünschnittdeponie – Solarmodule zu installieren. Das Areal, sagte Ortsbürgermeister Volker Korst (CDU) in der jüngsten Sitzung des Gremiums, „überlagert teilweise Vorrangflächen der Landwirtschaft und liegt im Landschaftsschutzgebiet“. Der Projektträger könne jedoch ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren einleiten, um auch auf den eigentlich der Landwirtschaft vorbehaltenen Flächen Teile des Solarparks zu bauen. Für die restlichen Flächen müsse das Unternehmen bei der Unteren Naturschutzbehörde eine „Befreiung“ beantragen.
Der Verbandsgemeinderat hat zwischenzeitlich einen Aufstellungsbeschluss gefasst, wonach der Flächennutzungsplan der ehemaligen Verbandsgemeinde Waldmohr teilweise geändert werden kann. Folge: Dunzweiler darf auf seiner Gemarkung eine PV-Sonderfläche ausweisen. Jetzt hat auch der Ortsgemeinderat einen Aufstellungsbeschluss gefasst, die nächsten Verfahrensschritte einzuleiten.
Kein Verständnis für Empfehlung
Das Projekt scheint auf gutem Weg zu sein. Allerdings informierte Korst den Rat am Ende der Sitzung über eine E-Mail. Darin heißt es, dass der Beirat für Naturschutz bei seinem Treffen Ende Juni den Bau von PV-Anlagen in Landschaftsschutzgebieten diskutiert habe. Er habe der Kreisverwaltung empfohlen, „für die Dauer von zwei Jahren – beginnend ab sofort – keine Freiflächen-PV-Anlagen mehr in Landschaftsschutzgebieten zuzulassen“. Die Empfehlung des Beirats konnten sich weder Korst noch die Ratsmitglieder erklären. Von der Regierung werde gewünscht, alternative Energiequellen zu erschließen, von der Kommunalaufsicht werde verlangt, Einnahmen zu generieren, um den Haushalt zu konsolidieren, und dann würden die Vorhaben auf solche Weise torpediert. Dies würde nicht nur Dunzweiler, sondern auch etliche anderen Gemeinden in der Verbandsgemeinde betreffen, ergänzte Michael Kuhn.
Korst kündigte an, Rücksprache mit dem Landrat zu nehmen. Sofern möglich werde sich die Gemeinde über diese Empfehlung hinwegsetzen. „Wir bleiben bei unserem Beschluss.“ Auf Nachfrage der RHEINPFALZ teilte die Kreisverwaltung mit, dass „es zwei maßgebliche Gründe für die Entscheidung des Beirats“ gegeben habe: Zum einen die Erwartung, dass das Land zügig einen Leitfaden zum Ausbau der Solarenergie herausgeben möchte. Zum zweiten, dass in den nächsten Jahren der Wirkungsgrad solcher Anlagen stark zunehmen werde und so keine Flächen innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes für PV-Anlagen benötigt würden.
Keine weiteren PV-Sonderflächen
Ungeachtet dessen will der Rat an seinem Beschluss vom Januar festhalten, keine weiteren Sonderflächen für PV-Anlagen auszuweisen. Hintergrund ist, dass eine Frankfurter Firma den Wunsch an Dunzweiler herangetragen habe, einen Solarpark auf knapp 21 Hektar zu bauen. „Mit rund 13 Hektar, die etwa 2,7 Prozent der Gemeindefläche umfassen, haben wir bereits genug“, sagte Korst. Zudem solle keine Konkurrenz zur landwirtschaftlichen Nutzung des Geländes und keine „zusätzlichen Spannungsfelder“ aufgebaut werden.