Kusel/Kaiserslautern Inzidenzberechnung: CDU-Mann Klein attackiert Herzog (SPD)

Der Kaiserslauterer CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Klein gibt dem SPD-Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog eine Mitschuld daran, dass die hier lebenden US-Amerikaner bei der Inzidenzberechnung bislang nicht berücksichtigt werden. Seit Tagen kritisiere Herzog ein Gesetz, das er am 21. April in namentlicher Abstimmung selbst mitbeschlossen habe, schreibt Klein. Herzog habe dabei keinerlei Hinweise auf „die fehlerhafte Berechnung des Robert-Koch-Instituts, die für viele in unserer Region schwere Folgen hatte“ gegeben.

Statt „dieser Wahrheit ins Auge zu blicken“, schreibt Klein, kritisiere Herzog jetzt auch noch die betroffenen Kommunalpolitiker, die seit Wochen und Monaten auf das Problem hingewiesen hätten. Herzog sei erst jetzt, „nach Monaten der Untätigkeit“, noch auf das Problem aufgesprungen, ohne aber auf seine eigene Beteiligung am Gesetz hinzuweisen.

Herzog hatte am Mittwoch Verlauf und Ergebnis der Videokonferenz von Gesundheitsminister Jens Spahn mit den drei Landräten aus Kaiserslautern, Kusel und Birkenfeld (alle CDU) sowie dem Kaiserslauterer Oberbürgermeister Klaus Weichel (SPD) kritisiert. Spahns Zusage, man werde im Falle einer erneuten Bundesnotbremse eine Lösung für das Problem suchen, sei zu wenig, die Zufriedenheit seiner lokalen Gesprächspartner daher nicht angebracht. Sie seien nur vertröstet.