Kusel Nebenbei bemerkt...:

Fangen wir mit dem eher Humorigen an: Der Verbandsgemeinderat Kusel durfte in dieser Woche gleich zweimal Abstimmungen wiederholen, die er schon in der vorigen Sitzung erledigt zu haben glaubte. Dass die Ortsbürgermeister von Gemeinden, auf deren Gemarkung Windräder entstehen könnten, nicht mit über den neuen Flächennutzungsplan beschließen dürfen, es aber trotzdem einer macht – geschenkt. Kann passieren. Und dass die Tochter des Verbandsbürgermeisters als Mitglied des Rates ebenfalls die Hand hebt, als bei der Jahresrechnung 2010 auch ihr Vater formell entlastet wird – nun, eine solche Konstellation der Befangenheit kommt vermutlich so selten vor, dass die nicht wirklich jemand in diesem Moment auf dem Plan hat. Ohnedies werden beide Problemchen vermutlich kein zweites Mal auftreten. In Sachen Windkraft ist nun alles (hoffentlich) durch. Und Charlotte Spitzer hat den Rat verlassen. Nicht etwa, weil sie nicht mehr in Befangenheitsbredouillen wegen ihres Bürgermeister-Vaters geraten will, sondern weil es sie – Knall auf Fall und ohne Rücksprache, wie Stefan Spitzer schmunzelnd erzählte – mit ihrem Wohnort nach Kaiserslautern verschlagen hat. Weniger lustig ist das, was sich in den vergangenen Wochen bei den Landes-Grünen abgespielt hat – mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten Andreas Hartenfels in der bedauernswerten Rolle als Opfer. Weil der mal laut darüber nachgedacht hat, ob er bei der Listenaufstellung für die nächste Landtagswahl für Platz zwei kandidieren sollte – also gegen den durchaus machtbewussten Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler –, rief ihn die Partei zur Ordnung. Nein: Sie drehte ihn durch die Mangel und schulmeisterte ihn wie ein unartiges Kind. Mehr als zwei Stunden lang. Dass dann auch noch das Gerücht gestreut wurde, Hartenfels gehöre nicht zu den fleißigsten Abgeordneten, setzte dem perfiden Umgang mit einem sehr engagierten und über die Parteigrenzen hinweg wegen seiner Kompetenz und seiner Sachlichkeit geschätzten Kollegen die unrühmliche Krone auf. Hartenfels, ohnehin ein eher sensibler Politiker, dem der Einsatz von Ellenbogen im Machtkampf fremd ist, ist seither erkennbar angeschlagen – und zweifelt an sich und der grünen Welt. Dabei sind es doch gerade die Grünen, die angeblich Programme über Personen stellen und die sich selbst für ihre basisdemokratische Ausrichtung loben. Und kaum sind sie vier Jahre an der Macht, maßregeln einflussreiche Teile der Partei einen der Ihren, weil der vorsichtig darüber nachdenkt, entgegen einer intern ausgekungelten Listenvorgabe zu handeln und weiter vorne zu kandidieren? Das ist schlechter Stil, und man mag es den Schulmeistern wünschen, dass wesentliche Gruppen innerhalb der Partei tatsächlich ihre Unzufriedenheit mit ihnen formulieren; so, wie es jetzt der zugegeben voreingenommene Kreisverband Kusel in seiner Mitgliederversammlung bereits getan hat. Ansonsten wären die Grünen ihrem eigenen Anspruch zum Trotz genauso wie andere Parteien, in denen die Spitze vorgibt, was die Basis gefälligst zu beschließen hat. Setzen wir fort mit etwas Erfreulichem: 7,004 Millionen Euro erhält der Kreis vom Bund für kommunale Investitionsmaßnahmen. Das sind rund drei Millionen Euro mehr als noch im Frühjahr erhofft. Dass das gros des Geldes laut Ankündigung von Landrat Winfried Hirschberger in die lange überfällige und wegen fehlender Finanzmittel immer wieder verschobene Sanierung des Kuseler Schwimmbads fließt, ist richtig. Denn für das Hallenbad gibt es nur noch ein vergleichsweise kleines Zeitfenster. Klar: Das Hallenbad ist im Eigentum der Verbandsgemeinde Kusel, auch wenn sich der Kreis seit einigen Jahren zur Hälfte in einer Betriebs-GmbH daran beteiligt (beteiligen will). Nur: Ist es tatsächlich Aufgabe der Verbandsgemeinde – egal ob zur Hälfte oder ganz –. das einzige Hallenbad für den Kreis Kusel zu betreiben. Und das für viel Geld? Nein! Das Hallenbad sollte früher oder später ganz in die Obhut des Kreises übergehen. Nur wird dafür die Zeit so langsam knapp, weil die Gebietsreform auch für die Landkreise naht. Nach der nächsten Landtagswahl 2016 wird sie (hoffentlich) in Angriff genommen, vermutlich 2019 umgesetzt. Den Kreis Kusel in der jetzigen Form wird es dann mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr geben. Das Hallenbad komplett in Kreis-Hoheit übergehen zu lassen, wird danach aber deutlich schwieriger werden. Nicht zuletzt deshalb, weil dann wahrscheinlich Kusel nicht mehr das einzige Hallenbad des neuen Kreises sein wird. Stichwort: Ramstein-Miesenbach. Das gewichtigste Argument für den Eigentums-Übergang fällt folglich weg. Die Devise muss daher nun lauten: das Hallenbad so schnell wie möglich sanieren (oder neu bauen) und dann an die Neuregelung der Eigentumsverhältnisse gehen. Viel Zeit bleibt nicht mehr für diese sinnvollste aller Lösungen. Dass es beileibe nicht der beste Stil des Mainzer Innenministeriums war, nur einen der beteiligten Bürgermeister und das auch noch telefonisch darüber zu informieren, dass es grünes Licht für eine Dreier-Fusion Schönenberg-Kübelberg, Waldmohr, Glan-Münchweiler geben wird, darüber muss man nicht lange reden. Auch das Ministerium sollte ein Mailprogramm haben, mit dem man alle Betroffenen gleichzeitig und direkt erreicht. Insofern ist das Befremden von Waldmohrs Bürgermeister Rudi Agne über die Informationspolitik der Mainzer nachvollziehbar. Und er hat Recht mit dem Hinweis, dass es aus Waldmohr und Schönenberg-Kübelberg bislang nur wechselseitige eindeutige Bekenntnisse gibt; nicht aber für den Dreier mit Glan-Münchweiler. Nur: Steckt da mehr dahinter als die bloße Darlegung der Fakten? Agne hat sich dem Thema Gebietsreform sehr lange verweigert. Und ihm wird auch nachgesagt, er wolle am liebsten einen Zweier mit dem nun ausgebooteten Nachbarn Bruchmühlbach-Miesau, weswegen er eine der treibenden Kräfte hinter der Bewerbung der Waldmohrer Rechtsanwältin Charlotte Jentsch für das Bürgermeisteramt in Bruchmühlbach-Miesau gewesen sei. Ist Agnes dezidierte Erläuterung der Beschlusslage womöglich ein erster Absetzversuch – weg vom Dreier, hin zu Bruchmühlbach-Miesau? Bleiben wir zum Abschluss nochmals im Süden beim Thema Fusion. Dort haben sich Waldmohrer und Schönenberger nach ihrer offiziellen Liebesbekundung auf den Weg gemacht, um einen griffigen Namen für die neue Verbandsgemeinde zu suchen, die mit Schönenberg-Kübelberg-Waldmohr auf kein Plakat passt. Erste Ideen liegen bereits auf dem Tisch: „Schön-Mohr“ zum Beispiel. Oder „Schön-Wald“. Realistisch betrachtet wird es eher auf irgendetwas mit „Glan“ oder „Westrich“ im Namen hinauslaufen. Obwohl uns ein anderer Vorschlag mehr gefällt, der auch Schönenberg-Kübelbergs Bürgermeister Karl-Heinz Schoon belustigt: „Scho(o)n-Gebiet“. Der würde übrigens auch bei einer Dreierfusion passen.