Kreis Kaiserslautern „Wo ein Wille ist...“

Ortsbürgermeister Eckhard Vogel (SPD) hat dem Frankensteiner Gemeinderat in der Sitzung am Dienstagabend den Plan vorgestellt, den Verkehr auf der B37 und der B39 durch einen Tunnel am Dorf vorbeizuführen. Der Rat stimmte bei einer Enthaltung für einen Antrag an den Landesbetrieb Mobilität (LBM).

Vogel begründete den Wunsch nach einer Umgehung per Tunnel mit der aktuellen Verkehrsführung. Sie gehe mit einer als unerträglich empfundenen Lärmbelastung einher. Außerdem bestehe wegen der dortigen Enge eine dauernde Unfallgefahr. „Die Gemeinde Frankenstein liegt inmitten einer malerischen Landschaft und bietet eine Reihe touristischer Sehenswürdigkeiten wie die Burgen Frankenstein und Diemerstein, die Villa Denis oder die Posthalterei Ritter“, sagte Vogel. „Wir haben hier ein richtiges Postkartenidyll, aber wir sind geplagt von dem ausufernden Straßenverkehr durchs Zentrum der Gemeinde.“ Die zuständigen Behörden seien alle ausführlich und vor Ort informiert worden. „Aber passiert“ ist laut Ortsbürgermeister „nichts in Bezug auf das Kernproblem Straßenverkehrslärm“. Eine neue Decke sei auf die Ortsdurchfahrt aufgebracht worden, aber mit der Minderung des Verkehrslärms habe die nichts zu tun. Von „etwas mehr Hoffnung“ sprach Vogel mit Blick auf die Begrenzung der Geschwindigkeit in der Ortsdurchfahrt auf 30 Kilometer pro Stunde. Da die Kommune dafür alle Bedingungen erfülle, sei er „guten Mutes, dass bei der zuständigen Dienststelle des LBM Speyer ein modernes Umdenken bald stattfindet“. Dennoch biete „eine wirkliche Erlösung“ vor allem vom Lkw-Aufkommen nur eine Idee aus dem Jahr 1954: Das Führen des gesamten überörtlichen Straßenverkehrs der Bundesstraßen 37 und 39 durch einen Tunnel ums Dorf herum. Ermutigend sind für Vogel die vergleichbaren Umgehungen Hochspeyer und Imsweiler. „Hochspeyer ist durch die Umgehung unglaublich aufgewertet worden“, sagte Vogel. „Für Frankenstein ist dies keine spinnerte Idee, denn im Vergleich zu Imsweiler sind wir durch die Bahntrasse und größeres Verkehrsaufkommen weit mehr benachteiligt.“ Die Tunnellösung sei die einzig mögliche, weil eine ausgreifende Umgehungsstraße durch das Biosphärenreservat sich schlichtweg verbiete. Der Gemeinderat müsse jetzt den Beschluss für den Antrag für die Umgehungsstraße stellen: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Tunnel!“ Jürgen Wenzel (CDU), Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn, bezeichnete es als „entscheidend“, dass Hochspeyer den Plan beim Land anmeldet und einen Festsetzungsbeschluss einreicht. Nach einer eingehenden Diskussion im Gemeinderat schlug Wenzel vor, den Beschlussantrag für eine Umgehungsstraße zu ergänzen durch den Zusatz, „dass die B37/B39 vorzüglich durch einen Tunnel an Frankenstein vorbeigeführt wird.“ Dem stimmte der Rat bei einer Enthaltung zu. In der Sitzung ging es außerdem noch um den Anschluss Frankensteins ans schnelle Internet. Ortsbürgermeister Eckhard Vogel erklärte, dass man bei der Frage nach der Finanzierung des Breitbandausbaus zunächst „zweigleisig fahren“ wolle: Die Kreisverwaltung bietet laut Wenzel eine Lösung an, bei der Frankenstein mit lediglich 6000, höchstens aber 12.000 Euro zur Kasse gebeten würde. Vogel hält diesen Vorschlag wegen der hohen Zuschüsse für eine „tolle Idee“. Um Fördergelder nicht verfallen zu lassen, bat er den Rat auch um seine Zustimmung, Beihilfen auch aus dem Kommunalen Investitionsfonds zu beantragen. Diese dürften ausschließlich für den Breitbandausbau oder den Wechsel zur LED-Straßenbeleuchtung verwendet werden. Vogel erklärte, dass die Anschlussbedingungen bei beiden Möglichkeiten beobachtet werden müssten, um sich letztendlich dann für die günstigste zu entscheiden. Beiden Anträgen stimmte der Gemeinderat einmütig zu. |jba