Kreis Kaiserslautern Windräder können kommen

Flotte Sitzung des Gemeinderats Langwieden am Samstagvormittag: Nach nur sieben Minuten war eine erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Windkraft“ beschlossene Sache.

Die bisherige zweijährige Veränderungssperre ist Ende März abgelaufen, erläuterte Ortsbürgermeister Max Marowsky in der Sitzung. Damit keine Baugenehmigung ausgesprochen wird, die der künftigen Konzeption zuwider laufen könnte, wird die Veränderungssperre per Satzung verlängert. Die bereits beschlossene und veröffentlichte Satzung enthalte nicht alle notwendigen Regelungen, was zu einem gerichtlichen Normenkontrollverfahren führen könnte, sagte Bürgermeister Werner Holz (SPD) von der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau. Deshalb war dieser zweite Beschluss notwendig. Wegen der Brisanz und Dringlichkeit waren die Ratsmitglieder am Samstag für 11 Uhr zur Sitzung ins Dorfgemeinschaftshaus geladen. Der Bebauungsplan, der nach Worten Holz’ Planreife erlangt hat, sieht Standflächen für vier Windenergieanlagen (WEA) vor. Er wurde aus dem Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde entwickelt und erfüllt damit die gesetzlichen Vorgaben. Lediglich die Ausgleichsflächen müssen noch näher geregelt werden. „Durch die Ausweisung von Windrad-Konzentrationsflächen im Flächennutzungsplan sind die Vorstellungen der Kommunen festgeschrieben“, sagte Holz. Mit der Festlegung dieser „Baufenster“ aufgrund gutachterlicher Stellungnahmen sei eine wesentliche Vorbereitung abgeschlossen. Aus dem Flächennutzungsplan heraus sei nun der demnächst zur Beschlussfassung anstehende Bebauungsplan entwickelt worden. Der Investor sei zur Verwirklichung bereit und warte nur noch auf die Rechtskraft des Bebauungsplans, ehe er seinen Bauantrag zur Genehmigung vorlegt. (llw)