Hochspeyer Kleineres Defizit im Nachtragshaushalt

Nicht planbare Mehrausgaben, aber auch ein bemerkenswertes Plus an Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer erforderten ein Nachjustieren des Hochspeyerer Gemeinde-Etats. Dies erläuterte Ortsbürgermeister Dominic Jonas (CDU) den Ratsmitgliedern auf ihrer Sitzung am Mittwoch.

Zum einen mache die Anpassung der Energiekosten für die kommunalen Gebäude Korrekturen erforderlich, die so in der anfallenden Höhe nicht bei der Aufstellung des ordentlichen Haushalts planbar gewesen seien, so der Ortschef. Dazu kämen beispielsweise Aufwendungen für die Kita Schelmenhaus und für das Freibad. Zudem falle erhöhter Investitionsbedarf an für die Lüftungsanlagen in beiden Kindertagesstätten, für den Bauhof sowie für Erhaltungsmaßnahmen für einige Gemeindestraßen.

Noch nicht ausgeglichen

Auf der Einnahmeseite habe es eine erfreuliche Entwicklung gegeben. Der Zufluss an Mitteln für das kommunale Säckel habe sich mehr als verdoppelt und liege nun bei 1,1 Millionen Euro. Er sei zuversichtlich, dass es Zeichen für eine Entwicklung gebe, die hier zukünftig eine positive Richtung andeuteten, meinte Jonas. Dabei sei die Frage, inwieweit die Hebesätze für die Steuereinnahmen für die Gemeinde gestaltet werden müssten, noch nicht zu beantworten. Das Budget sei eigentlich so, wie die Vorschriften vorsähen, aber natürlich noch nicht ausgeglichen.

In Bezug auf den Gemeindeetat wies Walter Rung (CDU) auf die kürzlich bekannt gewordenen Ausführungen des Pirmasenser Oberbürgermeisters Markus Zwick (CDU) hin, der beklagt habe, dass die vom Land vorgesehene Entschuldung der Kommunen für Pirmasens unter Umständen gar nicht erreichbar sei, weil hier ein ausgeglichener Haushalt vorliegen müsse. Rung beantragte deshalb, dass die Verwaltung einmal im Voraus berechnen solle, ob in Hochspeyer ein ausgeglichenes Budget überhaupt im Bereich des zukünftig Möglichen liege. Nur dann nämlich käme auch die Heimatgemeinde in den Genuss einer Schuldenübernahme durch das Land.

Nachtragsetat in Zahlen

Im Ergebnishaushalt des Nachtragsentwurfs liegt ein Fehlbetrag in Höhe von 308.000 Euro vor. Geplant war eigentlich ein Minus von 854.000 Euro. Der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt beträgt nicht wie geplant 577.000, sondern rund 30.000 Euro.