Kreis Kaiserslautern Für einige Arbeiten ist es zu spät

Vor über sechs Monaten stand er schon mal auf der Tagesordnung, heute Abend nimmt er einen zweiten Anlauf: Der Haushalt der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn. Obwohl er aufgrund des strittigen Stellenplanes blockiert war, haben sich in dem halben Jahr dennoch einige Änderungen ergeben. Unterm Strich ist er ausgeglichen.

Wegen der Höhergruppierungen von etlichen Mitarbeitern durch Bürgermeister Andreas Alter (SPD), die sich nicht im Stellenplan niedergeschlagen hatten, stellte der Rat den Etat im März bis zur Aufklärung zurück. Obwohl die Ermittlungen der Kommunalaufsicht in dieser Sache noch nicht abgeschlossen sind, stimmte jene nun zu, dass der Rat den Haushalt beschließen und dem Stellenplan, unter Vorbehalt von Änderungen und ohne zu haften, zustimmen kann. (Wir berichteten am Samstag.) Der damalige Etat war in beiden Teilhaushalten ausgeglichen; daran hat sich nichts geändert. Der Ergebnishaushalt, der alle Erträge und Aufwendungen abbildet, war im März mit 17.362 Euro im Plus, nun steht er sogar bei 39.042 Euro. Der Finanzhaushalt – das „Girokonto“ – wies damals ein Plus von 95.895 Euro auf, jetzt steht die vergleichbare Zahl nur noch bei 16.975 Euro. Erster Beigeordneter Jürgen Wenzel (CDU), der in Vertretung des Bürgermeisters den Etat mit Finanzabteilungsleiter Manuel Steller ausgearbeitet hat, rechnet jedoch lieber anders: Vom Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von 753.275 zieht er die Tilgungen für die Investitionskredite und für den KEF-Vertrag (Kommunalen Entschuldungsfonds) ab, so dass er mit „tatsächlichen Mitteln von 55.567 Euro“ rechnet. Letztlich sieht Wenzel die Entwicklung der Finanzen als „sehr positiv“ an, „durch die starken Einnahmen“. Zumal der Haushalt im Vorjahr noch im Minus stand. Aufgrund des nicht beschlossenen Haushalts durfte die VG ja eigentlich gar keine Investitionen tätigen; woher rühren dann die Veränderungen? „Es gab drei wesentliche Änderungen“, erläutert Wenzel. Erstens musste eine neue Verkabelung der Computertechnik in der Verwaltung vorgenommen werden, „für 112.500 Euro“. Diese sei jedoch nicht investiv , fügt er an. Zweitens entfallen Kosten für die inzwischen geschlossene Grundschule Frankenstein: „65.000 Euro für die laufende Unterhaltung“ sowie 50.000 Euro für Sanierungen in diesem Jahr, weitere 50.000 fürs Jahr 2019. Ein dritter, kleinerer Posten beläuft sich auf 20.000 Euro, die die VG für ein Tourismuskonzept ausgibt, da diese Aufgabe inzwischen von den Ortsgemeinden übernommen wurde. Die größten Investitionen fließen 2018 in die Grundschulen. Einige Maßnahmen davon müssen jedoch gestrichen werden, da sie in diesem Jahr nicht mehr umsetzbar sind: Die Beleuchtung der Grundschule Enkenbach-Alsenborn und die Sanierung der Hochspeyerer Turnhalle müssen bis 2019 warten. Wenzel sowie auch Bürgermeister Alter gehen davon aus, dass der Rat den Haushalt so annehmen wird. Mit einigen politischen Äußerungen rechnen sie jedoch. Info Der Verbandsgemeinderat Enkenbach-Alsenborn tagt am heutigen Montag um 19 Uhr im Rathaus Hochspeyer.