Niederkirchen Einstimmig gegen höhere Steuern

Die Steuern werden in Niederkirchen nicht erhöht. Das hat der Ortsgemeinderat am Dienstagabend einstimmig beschlossen, teilte Ortsbürgermeister Wolfgang Pfleger (SPD) auf Anfrage mit. Mit einem ebenso einhelligen Votum nahmen die Ratsmitglieder Abstand vom Widerspruch gegen die Höhe der Kreisumlage.

In Niederkirchen lägen die Sätze zurzeit bei der Grundsteuer A bei 390, bei der Grundsteuer B bei 440 und bei der Gewerbesteuer bei 390 Prozentpunkten. Damit seien sie bereits allesamt über den vom Land vorgeschriebenen Nivellierungssätzen angesiedelt. Eine Erhöhung hätten die Ratsmitglieder auch aus diesem Grund abgelehnt.

Nicht vergleichbar

Den Widerspruch der Ortsgemeinde gegen die Kreisumlage 2020 hat der Rat zurückgenommen. Hintergrund des Widerspruchs sei gewesen, dass der endgültige Gerichtsentscheid im Klageverfahren der Ortsgemeinde Hirschhorn abgewartet werden sollte, um dort eventuell für die Gemeinde positive Formulierungen im anhängigen Widerspruchsverfahren nutzen zu können und um so eine Teilrücknahme des Festsetzungsbescheids durch die Kreisverwaltung zu erreichen.

In Anbetracht der vorliegenden Finanzdaten, insbesondere der Höhe der Liquiditätskredite pro Einwohner, sei keine vergleichbare Situation mit der klagenden Ortsgemeinde Hirschhorn zu erkennen. Deshalb bestehe auch kein Bezug zum Klageverfahren dieser Ortsgemeinde. Zum Stichtag 31. Dezember 2020 habe die Pro-Kopf-Verschuldung aus Liquiditätskrediten bei der Ortsgemeinde Niederkirchen rund 230 Euro, bei der klagenden Ortsgemeinde Hirschhorn dagegen 2700 Euro betragen. Vor diesem Hintergrund stimmten alle Ratsmitglieder der Rücknahme des Widerspruchs zu.

Mit einer Gegenstimme beschloss der Rat grundsätzlich die Herstellung einer Einfriedung und einer Wegebefestigung auf der Grünabfallsammelstelle Niederkirchen. Des Weiteren sei vorgesehen, nach Inbetriebnahme der umgebauten Anlage in Niederkirchen die Anlage in Wörsbach zu schließen. Eine wirtschaftliche Unterhaltung zweier Grünabfallsammelstellen innerhalb einer Gemeinde im Abstand von 1,6 Kilometern Luftlinie sei nicht möglich. In Gesprächen mit Mitarbeitern der Kreisabfallwirtschaft sei signalisiert worden, die einmalige finanzielle Unterstützungsleistung zur Einfriedung und Befestigung bei gleichzeitiger Schließung einer Anlage um 50 Prozent zu erhöhen.

„Pumptrack“ soll kommen

Einen einstimmigen Beschluss gab es zum Bau eines „Pumptrack“ auf der gemeindeeigenen Fläche am Sport- und Freizeitzentrum Niederkirchen. Es handele sich dabei um die Planung eines Rundkurses aus Erde und Lehm. Die etwa ein Meter breite Fahrradtrasse werde mit Wellen und weiteren Elementen wie Steilwandkurven oder Sprungschanzen versehen. Ein entsprechender Bauantrag werde im Namen der Gemeinde eingereicht.