Kreis Germersheim Zu wenige wollen Vertrag für schnelles Internet

Die Haushaltssituation in Zeiskam entwickelt sich positiver als erwartet: Bei der Ratssitzung am Mittwoch freute sich Ortsbürgermeister Klaus Weiß (SPD) über eine voraussichtliche Haushaltsverbesserung von fast 100.000 Euro gegenüber dem beschlossenen Etat. Deutlich im Minus ist Zeiskam allerdings bei den Veträgen für das schnelle Internet. Weniger als die Hälfte der benötigten 100 Anschlüsse sind bisher vertraglich fixiert.

Ganz und gar nicht erfreut war der Rat über die schwache Resonanz hinsichtlich des schnellen Internets. Wie berichtet, will die Firma Inexio das Zwiebeldorf mit schnellem Internet versorgen, wenn bis 31. Oktober mindestens 100 Verträge unterschrieben sind. „Die Vertragszahlen sind nicht so, wie ich sie gerne hätte“, klagte Ortsbürgermeister Klaus Weiß. Seinen Angaben zufolge wurden bisher nur „zwischen 35 und 40 Verträge“ unterschrieben. Weiß: „Wir müssen die Werbetrommel rühren, um 100 Anträge zu bekommen.“ Gelingt das nicht, will er mit Inexio über eine Fristverlängerung verhandeln: „Ob wir einen Aufschub bekommen, wissen wir aber nicht.“ Gerhard Frey (SPD) hoffte, dass die Chance nicht verpasst wird: „So günstig wie jetzt bekommen wir das nie wieder.“ Ohne schnelles Internet befürchtet Frey „die Abwanderung von jungen Leuten“ und mangelndes Interesse, nach Zeiskam zu ziehen, wodurch Einkommensteuereinnahmen „flöten“ gingen. Susanne Lechner (Wählergruppe Adam/WGA) sagte, dass es schon viele Info-Veranstaltungen und Aufrufe im Amtsblatt gegeben habe: „Viel mehr kann man nicht machen.“ Auch Lechner rief die Ratsmitglieder nochmals auf, Werbung zu machen. Falls das Projekt scheitere, wäre das „sehr schade für die viele investierte Zeit“, fügte Heidi Korn (WGA) an. „Die Leute glauben, dass das ein Selbstläufer ist. Und wenn das jeder so sagt, passiert nichts“, meinte Manfred Hünerfauth (SPD). Im Gemeindehaushalt stehen Einnahmeverbesserungen von 213.746 Euro Mehrausgaben von 116.162 Euro gegenüber, so dass sich derzeit unter dem Strich ein Plus von 97.584 Euro ergibt. Die Mehreinnahmen kommen hauptsächlich durch mehr Zuweisungen aus Mainz zustande. Auch die Gewerbesteuer sprudelt kräftig: 200.000 Euro waren eingeplant, 282.373 Euro könnten es werden. Mit 172.000 Euro waren die Einnahmen bei der Grundsteuer B veranschlagt, jetzt beträgt die Schätzung 189.720 Euro. Weil die Gemeinde mehr Geld einnimmt, muss sie aber im Gegenzug auch mehr Geld abführen: Die Kreisumlage steigt von 646.500 Euro auf 726.110 Euro. Die Verbandsgemeinde Bellheim erhält anstatt 459.700 Euro nun geschätzte 484.073 Euro. Zudem erhöht sich die Gewerbesteuerumlage von 37.300 Euro auf 49.479 Euro. Schlechter sieht es bei den Sachkosten aus: Die in den Etat eingestellten 280.000 Euro sind wahrscheinlich zu wenig. Rund 224.000 Euro wurden nämlich schon ausgegeben. Frey mahnte deshalb, „sorgsam mit den Sachausgaben umzugehen“. Ortsbürgermeister Weiß betonte, dass immer wieder Unvorhergesehenes passiere, was zu außerplanmäßigen Ausgaben führe. Ganz aktuell: Die Betreuende Grundschule benötigt eine neue Waschmaschine. Und auch ein Trockner soll angeschafft werden. (nti)