Kreis Germersheim Siarsky wegen Facebook-Posting gerügt

Mit der Facebook-Seite des AfD-Fraktionsführers im Kreistag, Franz Siarsky, befasste sich der Kreisausausschuss am Montag. Landrat Fritz Brechtel (CDU) nannte das Handeln Siarskys in einer persönlichen Erklärung „verabscheuungswürdig“. „Ich persönlich rüge dieses Verhalten ausdrücklich. Ich hoffe und erwarte, dass sie ihre Konsequenzen ziehen“, sagte Brechtel.

Anlass war, dass Siarsky auf seiner Facebook-Seite das Posting eines AfD-Bundestagsabgeordneten teilte. Darin wird Kandeler Kommunalpolitikern vorgeworfen, an „ihren Händen klebt Blut“ – und zwar das der Ende Dezember in Kandel von einem Flüchtling getöteten 15-Jährigen (die RHEINPFALZ berichtete). Einer der Politiker ist der Kandeler Verbandsbürgermeister Volker Poß (SPD), der ebenfalls Mitglied im Kreisausschuss ist. Poß ist wegen seiner Äußerungen zur Tat wiederholten Angriffen beispielsweise des organisatorisch kaum fassbaren „Frauenbündnisses Kandel“ ausgesetzt. Dessen Demonstration Ende Dezember wurde von einem Marco Kurz geleitet. Dieser wirft auf seiner Facebook-Seite Poß wiederholte Male vor, an diesem Tag mit den Gegendemonstranten der Antifa gemeinsame Sache gemacht zu haben. Auch die Gruppe „Kandel ist überall“ um die baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Christina Baum fordert den Rücktritt von Poß.

Erklärungsversuche

Vor dem Kreisausschuss machte Siarsky sich den Vorwurf zu eigen, dass Poß während der Demonstrationen bei der Antifa gestanden haben soll. Er selbst sei nicht dort gewesen, sagte Siarsky. Außerdem versuchte er seine Facebook-Postings damit zu verteidigen, dass andere Kreis-SPD-Politiker sich schon in der Nähe von Schildern aufgehalten hätten, in denen AfDler als „Nazis“ bezeichnet wurden. Poß sagte sehr deutlich, dass er sich während der Demonstrationen am 28. Januar am Rande des Marktplatzes bei der Polizei und seinen Mitarbeitern aufgehalten habe: „Ich stand nicht bei der Antifa.“

Entschuldigung nicht angenommen

Siarsky akzeptierte diese Erklärung. Auf entsprechende Hinweise aus dem Kreisausschuss versuchte er, sich bei Poß zu entschuldigen – „falls ich sie beleidigt haben sollte“, so Siarsky. Poß nahm nicht an.