Kreis Germersheim Kurz notiert: Germersheim: Müllers private Meinung

Für Aufregung in der Germersheimer Wahlkampfszene und kurzzeitig glühende Telefondrähte sorgte eine Anzeige im gestern erschienenen Germersheimer Stadtanzeiger. Der zweite Beigeordnete Gert Müller (FWG) wirbt in der halbseitigen Anzeige für die Wiederwahl von Bürgermeister Marcus Schaile (CDU). „Ich habe das ausdrücklich als Privatmann getan“, sagte Müller gegenüber der RHEINPFALZ. Deshalb habe er auch nur als „Gert Müller“ und nicht als „2. Beigeordneter Gert Müller“ unterzeichnet. Und weiter: „Es kann doch nicht sein in einer Demokratie, dass ich meine Meinung nicht sagen darf, nur weil ich Beigeordneter bin.“ Einen Verstoß gegen die Neutralitätspflicht des Amtes sieht dagegen Bürgermeisterkandidat Armin Lutzke (parteilos). Er hat nach eigener Aussage Beschwerde beim Landeswahlleiter in Bad Ems eingelegt. Müller sei schließlich auch Vertreter des Beigeordneten Norbert König, der Wahlleiter der Germersheimer Bürgermeisterwahl ist. Eine Entgegnung ebenfalls im Stadtanzeiger kündigte SPD-Kandidat Gerald Seibel an, der Müllers Vorstoß nicht für seriös hält. Müller selbst sagte, er wisse nichts davon, dass er Stellvertreter des Wahlleiters sei. „Ich bin am Wahltag ja gar nicht da.“ Bürgermeister Marcus Schaile sagte auf Nachfrage, es gebe nur Norbert König als Wahlleiter, keinen Stellvertreter. Erster Beigeordneter König sei kraft Amtes Wahlleiter, weil der Bürgermeister selbst im Wahlkampf ist. Die im Bericht über das Germersheimer Ruftaxi kritisierte Suchfunktion der Germersheimer Internetseite funktioniert doch. Bei den gescheiterten Suchen der RHEINPFALZ hat es sich offensichtlich um ein temporäres Problem in einem der beiden Systeme gehandelt. Wir bitten um Entschuldigung, wenn wir damit für Verwirrung gesorgt haben sollten. Der Obst- und Gartenbauverein (OGV) lädt am Sonntag, 7. Mai von 11 bis 18 Uhr zum dritten Gartenflohmarkt in der Alten Ziegelei ein. Angeboten werden Gemüsepflanzen, Blumen und Stauden aus Privatgärten der OGV-Mitglieder. Die Teilnahme von Privatpersonen ist erwünscht und kostenlos. Info Anmeldungen an Karin Eschermann, Telefon 07274 4254, Mail: ogv-sondernheim@gmx.de. Weitere Infos unter www.ogv-sondernheim.de . |tom