Kaiserslautern SPD ringt um den Zeitpunkt

Die SPD ringt derzeit über den Zeitpunkt der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2015/2016 im Stadtrat.

Die einen halten den geplanten Zeitpunkt am 15. Dezember für machbar. Zu ihnen werden der Sprecher der SPD im Haupt- und Finanzausschuss, Franz Schermer, Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt und der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Guckenbiehl gezählt. Die anderen finden, dass es besser wäre, die Beratung und Verabschiedung des Zahlenwerks ins nächste Jahr zu verschieben. Zu ihnen werden der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Rahm und Oberbürgermeister und Finanzdezernent Klaus Weichel gerechnet. Die Frage, wann der Haushalt beraten und im Stadtrat verabschiedet werden soll, soll nun in einer auf den Feiertag, 1. November, vorgezogenen SPD-Fraktionssitzung geklärt werden. Anlass zu der Diskussion hat ein Antrag der CDU-Fraktion für die Stadtratssitzung am 3. November gegeben, Beratung und Verabschiedung des Haushalts ins zeitige Frühjahr zu verlegen. Fraktionschef Rahm hielt gestern gegenüber der RHEINPFALZ noch einmal ein Plädoyer für die Verschiebung der Haushaltsverabschiedung. „Ein Doppelhaushalt ist eine andere Sache als ein einfacher Haushalt. Ein Doppelhaushalt hat es verdient, gut vorbereitet und beraten zu werden. Und dafür ist die Zeit bis zum 15. Dezember zu knapp.“ Rahm sagte aber auch: „Wenn die Fraktion am Samstag die Auffassung vertritt, wir schaffen das zeitlich, dann wird das in diesem Jahr gemacht. Dann habe ich auch kein Problem damit.“ (rdz)