Kaiserslautern Musizieren lernen soll teurer werden

Musizieren lernen, musikalische Darbietungen hören sowie Lesen – all das soll in städtischen Einrichtungen kostspieliger werden. Der Kulturausschuss hat sich gestern Nachmittag darauf verständigt, dem Stadtrat eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Emmerich-Smola-Musikschule zu empfehlen. Anzuheben seien, so die einhellige Meinung im Ausschuss, auch die Entgelte für die Nutzung der Stadtbibliothek und die Anmietung von Räumen in der Fruchthalle wie auch im Theodor-Zink-Museum.

Die Erhöhung der Nutzerentgelte, die die Verwaltung vorsieht und die auch der Kulturausschuss in seiner gestrigen Sitzung für unabwendbar erachtet hat, sollen bei der Emmerich-Smola-Musikschule und Musikakademie, in der Stadtbibliothek sowie bei der Anmietung von Räumen in der Fruchthalle bereits mit Beginn des kommenden Jahres greifen. Mit dem Start der Konzertsaison 2019/ 2020, also erst ab Spätsommer kommenden Jahres, sollen die Eintrittspreise für Konzerte unter Veranstaltungsregie der Stadt klettern. Die Mietkonditionen für die Scheune des Stadtmuseums sollen hingegen schon ab Oktober angepasst werden. Drei Jahre nach der bis dato letzten Erhöhung sollen die Eltern- beziehungsweise Schülerbeiträge für die Musikschule wieder steigen. Man trage damit im Grunde nur den gestiegenen Betriebskosten Rechnung, die vor allem mit Tariferhöhungen für das Lehrpersonal einher gegangen seien, betonte Bürgermeisterin Susanne Wimmer-Leonhardt. Die Vorsitzende des Kulturausschusses stellte auch klar, dass die Musikschule selbstredend nicht kostendeckend zu führen sei. Der städtische Zuschuss für die Musikschule belaufe sich auf 880.000 Euro im Jahr. „Wir müssen einen gleichbleibenden Deckungsbeitrag hinkriegen und sehen uns daher genötigt, bei den Entgelten nachzujustieren“, so die Bürgermeisterin. Mit der Erhöhung sei aber nun ein Niveau erreicht, „das wir nicht mehr mittragen können“, kündigte Stefan Glander (Linke) an, diese Erhöhung nicht mitzutragen. Zweck sei doch, jedem die Möglichkeit zu eröffnen, in den Genuss einer musikalischen Grundbildung zu kommen und ein Instrument zu erlernen. „Selbst wenn wir über Durchschnittsverdiener reden – das geht ja fast nicht mehr“, sagte Glander. Ins gleiche Horn stieß Franz-Josef Burkhart (Grüne). Auch er befürchtete, die Grundidee gehe flöten, wenn sich Geringverdiener die Musikerziehung gar nicht mehr leisten könnten. Beide erhielten bei ihrer Kritik an der Beschlussvorlage durchaus Zustimmung. „Auch uns gefällt das nicht“, sagte Michael Krauß (SPD) mit Blick auf die Befürchtung Glanders, Bezieher von Hartz IV fielen komplett heraus. Die Befürchtung, dass Leistungsbezieher und Geringverdiener schon jetzt außen vor seien, äußerte auch Michael Littig (CDU). Der Ausschuss einigte sich auf einen Kompromiss, den Wimmer-Leonhardt in ihrer letzten Sitzung als Ausschuss-Vorsitzende aufs Tapet brachte: Mit der Erhöhung solle auch die Ermäßigung erhöht werden, die Leistungsbeziehern zuteil werde. Steige der Sozialrabatt von 25 auf 30 Prozent, so werde sich für sozial Schwache am Beitragsniveau nichts ändern. Es gelte in diesem Zusammenhang auch einmal zu prüfen, wie viele diesen überhaupt in Anspruch nehmen und wie man begabte Kinder aus einkommensschwachen Familien für die Musikschule begeistern, ihnen die Teilhabe erleichtern könne. Daraufhin enthielten sich Glander und Burkhart der Stimme, statt wie angekündigt dagegen zu votieren. Alle anderen stimmten zu. Keine Diskussionen gab es um die Anpassungen der Mietpreise und der Nutzungsgebühr für die Bibliothek. Die Museumsscheune dürfen Kulturinstitutionen oder Künstler weiterhin gratis nutzen, wenn die Stadt als Mitveranstalter auftritt. Was die Bibliothek betrifft, so sieht der Beschluss des Ausschusses vor, dass der Stadtrat die Nutzungsentgelte für Erwachsene von 12 auf 14 Euro pro Jahr erhöht, Studierende 7 statt 6 Euro zahlen. Im Vergleich zu anderen rheinland-pfälzischen Städten liege Kaiserslautern damit noch immer am unteren Ende der Skala. In Trier und Pirmasens seien je ein Euro mehr, in Frankenthal 17,50 Euro, in Zweibrücken gar 18 Euro Jahresgebühr fällig. Bibliotheks-Leiter Franz-Josef Huschens wies in dem Zusammenhang auch auf das 180. Jubiläum der Bibliothek im kommenden Jahr hin.