Grünstadt ZUR SACHE: Wichtig oder unwichtig?

Die Stadtverwaltung Grünstadt beruft sich darauf, dass die Untere Landesplanungsbehörde bei der Kreisverwaltung Bad Dürkheim im November 2017 eine negative Stellungnahme zum geplanten Gefahrgutlager abgegeben hat. Kreissprecherin Sina Müller bestätigt das. Sie sagt aber auch, dass sich diese auf den ersten Bauantrag der Firma Dinges bezogen habe und es vor allem um Verkehrsfragen gegangen sei. „Wie bei vielen Bauanträgen üblich, gab es im Laufe der folgenden Monate Änderungen am Antrag, sodass er konkretisiert und mit entsprechenden Unterlagen und Gutachten erst im Mai 2018 bei der Bauabteilung im Kreis vorlag.“ Jetzt hat die Landesplanungsbehörde eine andere Sicht auf die Dinge. Sie kommt zu einer positiven Einschätzung der Planungen. Warum die Wende? „Dass es zunächst eine Stellungnahme gibt und dann noch Unterlagen eingefordert werden und es dann eine neue Stellungnahme gibt, ist ein übliches Vorgehen“, sagt Müller. Die Kreis-Behörde beziehe sich in der neuen Stellungnahme vom September 2018 auf die Einschätzung der Gewerbeaufsicht bei der SGD, die keine immissionsschutzrechtlichen Bedenken hat. Müller sagt, dass die Stellungnahme der Landesplanungsbehörde in dem Verfahren „nicht so relevant“ ist, sie sei eine von mehreren Behörden, die gehört werde. Die Stadtverwaltung Grünstadt kennt die neue Stellungnahme der Unteren Landesplanungsbehörde noch nicht, sagt Büroleiter Joachim Meyer auf RHEINPFALZ-Anfrage.