Obrigheim 
Wunsch: Radwegenetz für die Gemeinde
Mit einem eigenen Radwegenetz soll eine Lücke zwischen den Gemeinden Offstein und dem Grünstadter Ortsteil Asselheim geschlossen werden. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion bezieht sich auf das Förderprogramm „Stadt und Land“, das die Bundesregierung unter dem Klimaschutzprogramm 2030 aufgelegt hat.
Ziel soll es sein, eine direkte und durchgehende Radfahrerstrecke zwischen den Städten Worms und Grünstadt herzustellen, führte Andreas Artz für die CDU aus. „Und ausgerechnet in Obrigheim und den Ortsteilen hören die grün-weißen Hinweis-Beschilderungen auf und niemand weiß, wo es weitergeht“, monierte er. Es gehe aber nicht nur um das Schließen der Lücke zwischen den beiden Städten. Auch den Bewohnern der Großgemeinde Obrigheim sollte eine verkehrssichere Verbindung in beide Richtungen angeboten werden, damit zukünftig verkehrstechnisch kritische Situationen in den engen Straßen der Ortsteile für die Radfahrer vermieden werden könnten. Die CDU-Fraktion habe bereits ein vollständiges Radverkehrskonzept für das Gebiet der Ortsgemeinde erstellt. Dabei seien Anknüpfungspunkte an die Fernradwege „Barbarossa“ und „Kraut und Rüben“ mit eingebunden, genauso wie Hinweisschilder zu ausgewählten Zielen.
Der CDU-Mann berichtete vom von der Bundesregierung aufgelegten Klimaschutzprogramm 2030 und dem Ansinnen, mit dem Förderprogramm „Stadt und Land“ Individualverkehr vom Auto aufs Rad zu verlagern. Gesteuert und verwaltet wird dies in Rheinland-Pfalz vom Landesbetrieb Mobilität in Koblenz. Bis Ende 2021 werden demnach vom Bund bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten übernommen, ab 2022 bis zu 75 Prozent. Finanzschwache Kommunen könnten bis zu 90 Prozent erhalten.
Es gibt Geld vom Bund
Für den Bau von Radwegen, Fahrradzonen und Radparkhäusern stellt der Bund bis zum Jahr 2023 zusätzlich 33 Millionen Euro für das Land Rheinland-Pfalz aus dem Sonderprogramm Stadt und Land zur Verfügung, heißt es in einer Mitteilung des Landes. Abgewickelt werde die Förderung durch das Land, die operative Umsetzung liege beim Landesbetrieb Mobilität.
CDU-Mann Artz betonte, dass das Anliegen, bessere und sichere Radwege zu schaffen, seine Partei schon seit Jahren umtreibe. Er warb bei der SPD- und FWG-Fraktion um Zustimmung, damit der Antrag weiterverfolgt werden könne. Er soll bei der nächsten Ratssitzung auf die Tagesordnung, danach – nach einem positiven Beschluss – der Verbandsgemeindeverwaltung zur weiteren Antragstellung und zur Abschätzung der Kosten überreicht werden.
Zuvor sollen sich die Fraktionen – die einheitlich die Idee befürworteten – nochmals mit dem Thema befassen und die dafür geeigneten Ausschüsse, etwa für Landwirtschaft, Bau oder Fremdenverkehr, mit einbezogen werden. Artz warb um „Gemeinsamkeit“ bei dem zu stellenden Antrag für das Projekt samt Förderantrag. Aus den Reihen der Ratsmitglieder kamen die Anregungen, die Radwegeverbindung zwischen Obrigheim und Obersülzen und innerörtlich verkehrssichere Radwege zur Schule und Kita mit aufzunehmen.