Grünstadt Umstellung auf LED-Technik zahlt sich aus

Ein „volles Programm“ hatte sich der Wattenheimer Gemeinderat für seine erste öffentliche Arbeitssitzung nach seiner Konstituierung vorgenommen. Am Freitagabend verabschiedete das Gremium unter anderem einen Nachtragshaushalt, veranlasste eine Gewinnausschüttung aus dem E-Werk, gab sich eine neue Geschäftsordnung, besetzte seine Ausschüsse und hatte zudem zu einer Einwohnerfragestunde eingeladen.

Da zuvor keine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss stattfinden konnte, der ja erst am Freitag besetzt wurde, ging das Gremium ungewöhnlich ausführlich die Zahlen des Nachtragshaushalts durch. Werner Stephan, Leiter der Hettenleidelheimer VG-Finanzabteilung, stellte den Ratsmitgliedern die gravierendsten Veränderungen gegenüber dem ursprünglichen Etat vor. Hauptaussage: Das Haushaltsloch verringert sich zwar um zirka 50.000 Euro, allerdings fehlen der Gemeinde auch 2014 rund 135.000 Euro, um eine „schwarze Null“ ausweisen zu können. Die Verbesserungen rühren von mehr Schlüsselzuweisungen durch das Land her, mehr Einnahmen durch Holzverkäufe und ganz besonders durch eine Nachzahlung der Kreisverwaltung zu den Personalkosten des Kindergartens. Erste positive Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen zeitigt die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik. Die Strom- und Werksgebühren sinken um fast 10.000 Euro auf nunmehr 25.800 Euro, was ausschließlich auf die neuen Straßenlaternen zurückzuführen sei. Beeindruckend, allerdings nicht im positiven Sinne, die Ausführungen Stephans zur Entwicklung des Eigenkapitals der Gemeinde. Es ist seit der Aufstellung der Eröffnungsbilanz im Jahr 2009 innerhalb von drei Jahren – für 2013 liegt noch kein endgültiger Jahresabschluss vor – von rund 8,3 Millionen um fast eine Million auf 7,37 Millionen Euro gesunken. Für das Jahr 2013 rechne man mit einer Abnahme um weitere 300.000 Euro, so dass das Eigenkapital, so Stephan, binnen vier Jahren um 17 Prozent geschrumpft sei. Allerdings sehe die Entwicklung bei den anderen Dörfern in der VG Hettenleidelheim zum Teil noch dramatischer aus, da die Eigenkapitalausstattung Wattenheims dank des Gemeindewalds sehr üppig sei. In den Haushaltsberatungen wurde von Seiten der CDU in erster Linie die schlechte Finanzausstattung der Kommunen und die hohe Umlagenlast von rund 90 Prozent beklagt. Da die Gemeindefinanzen weitgehend fremdbestimmt seien, müsse man das Wenige, was bleibe, sehr sinnvoll und wohlüberlegt einsetzen, so die SPD. Der Etat wurde einmütig verabschiedet. Bei einer Enthaltung beschloss der Rat, dass das E-Werk der Gemeinde einmalig einen Gewinn von 80.000 Euro ausschüttet. Das Geld soll, so Ortsbürgermeister Andreas Werle (SPD), unter anderem dazu genutzt werden, den Gemeindebeitrag zum Kommunalen Entschuldungsfonds zu finanzieren. Die Gemeinde will im regionalen Raumordnungsplan Rhein-Neckar, dessen Neufassung derzeit den Kommunen in der Metropolregion zur Kenntnisnahme vorgelegt wird, die Nutzung von Windkraft im Wattenheimer Wald verankert wissen. Bürgermeister Werle und sein Vorgänger Ernst-Albert Kraft (CDU) führten dazu aus, dass ein Antrag bereits seit Monaten dem rheinland-pfälzischen Umwelt- und Forstministerium vorliegt. Die dörfliche Verwaltungsspitze war deswegen erst im Juni in Mainz vorstellig geworden, bislang allerdings ohne konkretes Ergebnis. Werle betonte, dass die Ratsmitglieder „keine Dollarzeichen in den Augen“ hätten, wenn es um die Windkraftnutzung gehe. Vielmehr lasse sich die Gemeinde die naturnahe Bewirtschaftung des Waldes, die Ausweisung von Flächen für das Ökokonto und die damit zusammenhängenden Pflegemaßnahmen viel Geld kosten. Um dieses Engagement angesichts der defizitären Haushaltslage auch in Zukunft fortsetzen zu können, sei die Erschließung zusätzlicher Einnahmequellen für das Dorf sehr hilfreich. (ink)