Leiningerland SPD-Kritik am VG-Bürgermeister: So reagiert Rüttger

Bei der jüngsten Zusammenkunft des CDU-Gemeindeverbandes Leiningerland ging es vor allem um die Aufstellung einer Kandidatenliste für den VG-Rat gegolten. Der Vorsitzende und VG-Bürgermeister Frank Rüttger nutzte die Versammlung aber auch, um auf Vorwürfen aus den Reihen der Sozialdemokraten zu reagieren.

Die vorgebrachte Kritik sei unzutreffend und grotesk, urteilte er und meinte: „Hier wird versucht, von Unzulänglichkeiten der SPD in der Zeit vor der Fusion abzulenken.“ Es gehe vor allem um fünf Großprojekte: den Radweg Leiningertal, Kanalsanierungen, den Neubau der Schule in Kirchheim, Hochwasserschutz und barrierefreie Bushaltestellen.

Letztere lägen im Verantwortungsbereich der Ortsgemeinden, stellte Rüttger klar. Zum Hochwasserschutz wies er darauf hin, dass zum Beispiel trotz Erforderlichkeit das seit 2003 vorgesehene Regenrückhaltebecken westlich von Kirchheim nie angegangen worden sei, ebenso wie Speichervolumen am Eckbach vor Gerolsheim und am Sausenheimer Graben.

Hinsichtlich des Schulneubaus merkte er an, dass schon 2012, also sechs Jahre vor der Fusion, ergebnislos an Sanierungen der beiden Schulhäuser „herumgedoktert“ worden sei. Zu einer dreijährigen Verzögerung sei es durch die Vorentscheidungen des SPD-geführten Landes gekommen, wodurch weitergehende Planungen zwischen Juni 2020 und Mai 2023 verhindert worden seien.

Dass beim Thema Kanalsanierungen von „Rückständen“ gesprochen werde, findet Rüttger ungeheuerlich. Denn schließlich sei die VG Grünstadt-Land für einen gewaltigen Investitionsstau verantwortlich gewesen, der jetzt abzubauen sei. Ebenso liege es größtenteils an Versäumnissen der früheren Verwaltung, dass es mit dem Radweg noch nicht wirklich vorwärts gegangen ist. Zwischen 2007 und 2017 sei lediglich ein Förderantrag gestellt worden, „der wegen absolut unzureichender Planungstiefe und zu groben Kostenschätzungen als nicht prüfbar zurückgegeben wurde“, so Rüttger.

Für die Wahl zum neuen Verbandsgemeinderat am 9. Juni ist eine Liste mit Kandidaten aus nahezu allen Orten der VG aufgestellt worden. Dabei kommt die CDU bei der Besetzung der 40 Plätze ohne Mehrfachnennungen aus. Der Frauenanteil liegt mit sieben Personen bei 17,5 Prozent.

Kandidaten

1. Frank Rüttger (Neuleiningen), 2. Carsten Brauer (Wattenheim), 3. Maria Altheimer (Hettenleidelheim), 4. Hans Scherer (Dirmstein), 5. Patrick Schmitt (Carlsberg), 6. Steffen Blaga (Hettenleidelheim), 7. Jörg Mühlmichel (Kirchheim), 8. Rita Weis (Altleiningen), 9. Niklas Schwan (Obrigheim), 10. Edwin Gaub (Tiefenthal), 11. Herbert Müller (Gerolsheim), 12. Michael Schütz (Obersülzen), 13. Jan Storminger (Dirmstein), 14. Karsten Vautz (Bockenheim), 15. Ernst-Albert Kraft (Wattenheim), 16. Arno Wieber (Laumersheim), 17. Werner Majunke (Carlsberg), 18. Patrick Schreier (Großkarlbach), 19. Jakob Reinecker-Biesinger (Obrigheim), 20. Hans-Joachim Hartmetz (Kleinkarlbach), 21. Elfi Bauer (Quirnheim), 22. Bastian Schwalb (Hettenleidelheim), 23. Klaus Strölin (Kirchheim), 24. Jörg Neumann (Bockenheim), 25. Marcus Noll (Carlsberg), 26. Mattias Bamberg (Tiefenthal), 27. Klaus Mathias Wichmann (Großkarlbach), 28. Aaron Minnert (Hettenleidelheim), 29. Eva Vogel (Gerolsheim), 30. Klaus Schneider (Dirmstein), 31. Julia Helwig (Kindenheim), 32. Wolfgang Jung (Hettenleidelheim), 33. Thomas Hansemann (Großkarlbach), 34. Bastian Bartsch (Tiefenthal), 35. Lukas Eckhard (Quirnheim), 36. Anna Majunke (Carlsberg), 37. Robert Erb (Obersülzen), 38. Gerd Massott (Obrigheim), 39. Frank Häckel (Wattenheim) und 40. Klaudia Schwalb (Ebertsheim).