Grünstadt Neuer Kredit sorgt für Diskussionen

Den überarbeiteten Plan mit Satzung für den Doppelhaushalt 2019/ 2020 hat der Kirchheimer Ortsgemeinderat am Dienstag einstimmig angenommen. Wie berichtet, war er in der letzten Sitzung abgelehnt worden. Im Wesentlichen wurden zwei Punkte geändert.

Einerseits sind in den neuen Etat 100.000 Euro für die Gestaltung der Außenanlage der Kindertagesstätte Löwenzahn eingestellt worden. Das ist ein doppelt so hoher Betrag wie im ersten Anlauf. Andererseits wurde die eine Million Euro für den Umbau des Schwarzen Platzes aus dem Entwurf gestrichen. Die geplante Kreditaufnahme zur Finanzierung von Investitionen beträgt nach dem neuen Haushaltsplan im laufenden Jahr 285.000 Euro – im alten Entwurf waren es 189.000 Euro – und in 2020 dann 235.000 Euro – statt der zuvor geplanten 1,225 Millionen Euro. Dadurch reduziert sich der prognostizierte Stand an langfristigen Verbindlichkeiten zum Ende des kommenden Jahres von 2,59 Millionen auf rund 1,69 Millionen Euro. Auf der Tagesordnung stand auch die Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Neuaufnahme eines Darlehens in Höhe von 420.000 Euro. Dieser Punkt war eingangs von Wolfgang Theuerkauf in der Einwohnerfragestunde scharf kritisiert worden. Er sprach von „Geldpumperei und Misswirtschaft“ und hinterfragte, weshalb die Kreditaufnahme so eilig gewesen sei. Auch wollte er wissen: „Wie hoch ist die Pro-Kopf-Verschuldung in Kirchheim, wie hoch war sie, bevor die CDU antrat?“ Eine Antwort erhielt er auf diese Fragen nicht. Bürgermeister Robert Brunner (CDU) verwies stattdessen darauf, dass Theuerkauf 14 Tage Zeit gehabt habe, sich den ausgelegten Haushaltsplan anzuschauen und auf Unstimmigkeiten aufmerksam zu machen. Dies sei allerdings nicht geschehen. SPD-Fraktionssprecher Thomas Dhonau kam später noch einmal auf das Thema zurück und sagte, dass man gut daran täte, „die Steuerverwendung klarer zu formulieren“ – will heißen: transparenter zu machen. Brunner erklärte daraufhin: „Die Umlagen und die Pflichtaufgaben übersteigen immer unsere Einnahmen. Wir sind stetig im Minus und kommen nicht heraus aus der Nummer.“ Die Eile begründete er damit, dass die Banken einem hinsichtlich der Zinsen immer nur ein kurzes Zeitfenster von wenigen Tagen gäben.