Grünstadt Kein Geld für Schwarzen Platz

Nicht angenommen hat der Kirchheimer Gemeinderat am Dienstag im Friederich-Diffiné-Haus Plan und Satzung für den Doppelhaushalt 2019/20. Bürgermeister Robert Brunner (CDU) sagte im Nachgang zur Sitzung: „Da müssen noch einige Änderungen vorgenommen werden.“

Ende Januar war dem Gremium der Beschluss des Etats einstimmig vom Haupt- und Finanzausschuss empfohlen worden. Deshalb zeigte sich Ruth Philipp-Schmeiser aus der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Leiningerland etwas verwundert, wie sie auf Anfrage der RHEINPFALZ einräumte. In dem Zahlenwerk, das für das laufende Jahr einen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von knapp 149.900 Euro ausweist und für 2020 ein Minus von fast 37.800 Euro, sollten zwei Punkte überarbeitet werden. Für die Gestaltung der Außenanlage der Kita „Löwenzahn“ müsse mehr Geld eingestellt werden, so Philipp-Schmeiser. Im Haushaltsplan stand diese Investition mit 50.000 Euro. Die eine Million Euro für den Umbau des Schwarzen Platzes solle aus dem Entwurf gestrichen werden. „Das Projekt wird sich realistischerweise gegenwärtig nicht verwirklichen lassen“, erläuterte Philipp-Schmeiser. Ganz wesentlich hängt die Umsetzung laut Brunner auch davon ab, ob das denkmalgeschützte Schulgebäude saniert wird oder nicht. Deshalb habe der Gemeinderat mehrheitlich entschieden, lediglich 10.000 Euro für die Planung einer Umgestaltung im Haushalt zur Verfügung zu stellen. Die Ortsgemeinde ist derzeit mit rund 1,21 Millionen Euro verschuldet.