Grünstadt Einig in allen Punkten

In Einigkeit präsentierte sich der Ortsgemeinderat Kirchheim bei seiner Sitzung am Dienstag im Friederich-Diffiné-Haus: Die Beschlüsse zu den drei Tagesordnungspunkten zwischen Einwohnerfragestunde und Anfragen/Mitteilungen wurden schnell und bis auf einmal eine Enthaltung einstimmig gefasst. Neben der Annahme von 1000 Euro Spenden ging es um den Teilregionalplan Windenergie und die Neuordnung des Forstzweckverbandes.

Wie berichtet, plädiert die Verbandsgemeinde Grünstadt-Land aus wirtschaftlichen Gründen dafür, dass sich Battenberg, Gerolsheim und Lambsheim mit ihren Heidenfeldwaldungen dem Forstzweckverband Jerusalemsberg-Leiningerwald anschließen. Damit wäre der Verlust von 250 Hektar durch den überraschenden Verkauf des Sausenheimer Waldes mehr als ausgeglichen, meinte Ortsbürgermeister Robert Brunner (CDU). Er betonte, dass im Vertrag mit dem Forstverband, dessen Vorsitzender Claus Potje kürzlich im Amt bestätigt wurde, nichts Negatives für Kirchheim stehe. Keine Auswirkungen auf die Ortsgemeinde sind auch durch die Weißflächen im Gemeinschaftswald mit Battenberg und Kleinkarlbach im Einheitlichen Regionalplan, Teilregionalplan Windenergie, zu erwarten. Zwar könnten in solchen Gebieten grundsätzlich Windräder gebaut werden, wobei die endgültige Entscheidung bei der jeweiligen Kommune liegt. „Aber aufgrund der Aussage des Landrates ist es relativ unwahrscheinlich, dass Anlagen in den Wald gestellt werden“, sagte Bauamtsleiter Erwin Fuchs. In ihrer Stellungnahme äußerte die VG Bedenken gegen die Darstellung des Vorranggebietes auf dem Schneckenberg in Dirmstein. Weder die Ortsgemeinde noch die Verwaltung hätten die Ausweisung dieser Fläche gewollt. Andererseits sei das gewünschte Vorranggebiet „Gemeindeberg“ auf Ebertsheimer Gemarkung in dem Teilregionalplan unberücksichtigt geblieben. Bei einer Enthaltung stimmte der Kirchheimer Rat den Ausführungen der VG zu. Unter Anfragen und Mitteilungen erinnerte Christel Brodback (FWG) daran, dass sie vor rund zwei Jahren angeregt habe, über Wiesengräber auf dem Friedhof nachzudenken. „Die Nachfrage steigt“, sagte sie. Bürgermeister Brunner versicherte, dass er das nicht vergessen habe. „Nun müssen wir feststellen, wie hoch der Bedarf tatsächlich ist und uns überlegen, welche Bestattungsformen wir auf der Rasenfläche anbieten wollen“, erklärte er. Der Erste Beigeordnete Kay Kronemayer (CDU) berichtete, dass er in dieser Angelegenheit bereits mit der Verwaltung Kontakt aufgenommen habe. In Gesprächen mit Schaustellern befindet sich der Zweite Beigeordnete Thomas Mäurer (CDU), der ankündigte, dass es zur Kerwe 2015 wieder ein Karussell geben werde. In diesem Jahr hatte der Betreiber des Kinderfahrgeschäftes so kurzfristig abgesagt, dass es unmöglich war, Ersatz zu finden. Laut Brodback war die Begründung die geringe Nutzung. „Könnte die Ortsgemeinde nicht mit einem Zuschuss dafür sorgen, dass sich der Betrieb lohnt?“, fragte sie. Dann hielten auch andere Standbetreiber die Hand auf, so Brunner, der solche freiwilligen Leistungen mit Blick auf die Kommunalaufsicht auch als nicht unproblematisch ansieht. Parteifreund Roland Werner schlug eine Vertragslösung vor: Springt ein Schausteller kurzfristig ab, muss er einen Ersatz präsentieren. (abf)