Grünstadt RHEINPFALZ Plus Artikel Datenschutz-Streit zwischen Rat und Verwaltung: Wer da recht hat

Hier geht’s zu den umstrittenen Protokollen: Homepage der Stadt Grünstadt.
Hier geht’s zu den umstrittenen Protokollen: Homepage der Stadt Grünstadt.

Grünstadts Rat rebelliert gegen die Stadtverwaltung. Die veröffentlicht Sitzungsprotokolle nur noch anonymisiert und sagt, der Datenschutz zwinge dazu. Die Bürger-Vertreter halten das für Quatsch. Beide Seiten berufen sich dabei auf den Landesdatenschutzbeauftragten. Eine RHEINPFALZ-Anfrage bei ihm bringt nun Klarheit.

Was steht überhaupt in den Grünstadter Ratsprotokollen?
In den Niederschriften hält die Verwaltung fest, um was es beim jeweiligen Tagesordnungspunkt ging. Außerdem

Bitte loggen Sie sich ein um den Artikel im Klartext zu sehen.

sit todr esln,eaunzhc iwe ied mtgsbnnmiueA gasinnegu h;sad&n dnu swa edi gliMritdee sde eimrmusG hrrevo in edr tebeatD tgegsa na.ebh lldegsriAn eewnrd ies stie eni raap annteoM run noch in eatynrsinmieor Frmo gew.rgeendebie Die aNenm dre rdRene ebnibel aes&zinlg;u vro, iegebsacrfnehu eenwrd lsol nru c

x