Frankenthal Rück-Spiegel – die Wochenkolumne

Rathaus: Feldversuch

Hinter den Fenstern des Frankenthaler Rathauses sind, wie zuverlässige Quellen berichten, schon auch mal trockene Themen zu bearbeiten. Dass es auch vor den Fenstern des schmucken Gebäudes ziemlich trocken zugeht, das ist die neue und ernüchternde Erkenntnis dieser Woche. Oberbürgermeister Nicolas Meyer (FWG) hat dem Planungs- und Umweltausschuss etwas geknickt das traurige Ergebnis eines, nun ja, Feldversuchs vorgetragen: Das Projekt, in den Blumenkästen an der Fassade bienenfreundliche Pflanzen anzusiedeln, ist gescheitert. Obwohl Behälter angebracht worden waren, die Feuchtigkeit speichern könnten, habe sich nicht das gewünschte Ergebnis eingestellt. Die Gewächse seien in der sommerlichen Hitze eingegangen. Insofern kündigte der OB – sehr auf die Außenwirkung der Verwaltung bedacht – ein Comeback an: das der Hängegeranie. Die pink, weiß oder rot blühende Balkonpflanze aus der Familie der Storchschnabelgewächse sei anspruchslos und widerstandsfähig – im Prinzip das Anforderungsprofil für den idealen Verwaltungsbediensteten. Nur der Vollständigkeit sei an dieser Stelle daran erinnert, dass ab 1. April durchaus andere Pflanzen erlaubt sind. Deren Wirkung auf den Arbeitsalltag zu erforschen, würde sich als, nun ja, Feldversuch fast aufdrängen. Jörg Schmihing

Kreistag: Frustabbau

Bobenheim-Roxheims Bürgermeister Michael Müller (SPD), der Mitglied des Kreistags ist, staunte am Montag nicht schlecht, als das höchste politische Gremium des Rhein-Pfalz-Kreises darüber abstimmen sollte, dass in den kommenden drei Monaten der Kreisausschuss die wichtigen Entscheidungen trifft. Grund sind die Kommunalwahlen am 9. Juni. Der Kreistag kam am Montag in dieser Wahlperiode laut Sitzungskalender zum letzten Mal zusammen. Und die Mitglieder des neu gewählten Gremiums treffen sich erst am 1. Juli zur konstituierenden Sitzung. Dazwischen liegen etwas mehr als 100 Tage. Nicht nur Müller störte sich mit ein paar weiteren Kreistagsmitgliedern an der geplanten Entscheidungsweise. Landrat Clemens Körner (CDU) versuchte zu besänftigen: „Wir haben nichts Schlechtes vor.“ Er schob noch nach, dass der Kreisausschuss bei heiklen Themen warten und die Entscheidung dem neuen Kreistag überlassen könnte. Dem stimmte eine Mehrheit dann zu.

Michael Müller hatte in der Sitzung noch einen anderen Punkt, an dem er sich störte. In einer Beschlussvorlage zur Nachwahl eines Mitglieds im Sozialausschuss gab die Kreisverwaltung detailliert Auskunft über persönliche Verhältnisse einer ehemaligen ehrenamtlichen Politikerin. Müller wunderte sich über diese Art der Kommunikation, wo die Kreisverwaltung den Datenschutz doch angeblich so hoch hänge. Die Spitze zielte auf eine öffentliche Reaktion der Behörde aus der vergangenen Woche ab. Da hatte sie Kritik an der Ausländerbehörde zurückgewiesen und es in Teilen mit, na klar, dem Datenschutz begründet, dass sie auf den konkreten Fall nicht eingehen dürfe. Nadine Klose