Frankenthal Hohe Sozialausgaben

Die Kosten für Hartz-IV-Leistungen sind weiter der größte Block bei den städtischen Sozialleistungen. Das ergibt sich aus einem Bericht der Verwaltung im Ausschuss für Familie und Soziales. Noch nicht fertiggestellt ist der lange erwartete Armuts- und Reichtumsbericht.

Gerhard Bruder (Grüne) nutzte die Sitzung, um nach dem Stand des Zahlenwerks fragen. Der zuständige Beigeordnete Andreas Schwarz (SPD) konnte nicht sagen, wann das Material abschließend aufgearbeitet sein wird und veröffentlicht werden kann. Die zuständige Sozialplanerin habe seit einem Jahr mit kleinen Unterbrechungen krankheitsbedingt nicht gearbeitet, sagte Schwarz. So mussten sich die Ausschussmitglieder zunächst mit den Daten zur sozialen Sicherung 2014 zufrieden geben, die der Bereich für Familie, Jugend und Soziales schriftlich auf 16 Seiten zusammengestellt hatte. Die großen Blöcke bei den Sozialausgaben sind demnach weiterhin die Bereiche Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) mit 33 Prozent Anteil, das sind 7,39 Millionen Euro, gefolgt von den Eingliederungshilfen für Behinderte in der Höhe von fast 6,43 Millionen Euro, was 29 Prozent entspricht. Die Grundsicherung schlägt mit fast 2,87 Millionen Euro (13 Prozent) und die Hilfe zur Pflege mit fast 2,66 Millionen Euro (zwölf Prozent) zu Buche. Dabei müssen von der Stadt bei Hartz IV gut 5,04 Millionen Euro, bei der Eingliederungshilfe für Behinderte fast 3,47 Millionen Euro zugeschossen werden. Bei der Hilfe zur Pflege sind es fast 1,58 Millionen Euro. Die sonstigen sozialen Leistungen summieren sich auf gut 1,34 Millionen Euro und müssen zum Großteil von der Stadt getragen werden. Die Ausgaben für Asyl weisen einen überdurchschnittlichen Anstieg aus. Sie haben sich von 2012 auf 2013 fast verdoppelt. Im Jahr 2014 wurde der Stand von 2013 (gut 650.208 Euro) schon im Oktober mit 695.979 Euro überschritten. Die kommunalen Leistungen zu Bildung und Teilhabe nehmen sich gegen die großen Blöcke geradezu geringfügig aus. Hier haben die Kosten für Schulbedarf mit 84.267 Euro (48 Prozent), mehrtägige Klassenfahrten 45.014 Euro (26 Prozent) und Lernförderung 27.330 Euro (16 Prozent) die größten Anteile. All die Zahlen zeigen jedoch nicht unbedingt die ganze Realität. Bei Kosten, die Bund und Land übernehmen müssten, legen die Kommunen doch oft drauf. „Wo 100 Prozent draufsteht, ist nicht immer 100 Prozent drin“, merkte Beate Steeg (SPD) an. Der Abrechnungsaufwand sei beträchtlich, und entstehende Personalkosten würden sowieso nicht ersetzt. (enk)