Frankenthal Die Grünen wollen Farbe bekennen

Die Frankenthaler Grünen wollen sich auf der kommunalpolitischen Bühne stärker öffentlich in Szene setzen und dabei in erster Linie die Themen Radverkehr und Elektromobilität aufgreifen. Für seine inhaltliche Arbeit will der Kreisverband, der aktuell 26 Mitglieder zählt, in diesem Jahr zusätzlich rund 5000 Euro lockermachen.

Über die Pläne des Vorstands von Bündnis 90/Die Grünen informierte Eric Tschöp bei einer Mitgliederversammlung im Café Ideal. Der Radverkehr in Frankenthal werde bei einer Veranstaltung am 24. März im Dathenushaus unter die Lupe genommen. Als Referenten habe man Heiner Monheim, emeritierter Professor für Angewandte Geografie, Raumentwicklung und Landesplanung an der Universität Trier, gewinnen können. Zudem seien Vertreter von Stadtverwaltung, Fraktionen, Polizei und ADFC angefragt, informierte der Vorsitzende . Mit von der Partie ist der Kreisverband bei einer Veranstaltung des Weltladens Frankenthal am 16. März zum Thema „Gemeinwohlökonomie“ mit Professor Alexander Lohner vom Hilfswerk Misereor. Im Mai wolle man die Streuobstwiese an der Isenach – mit der von den Grünen-Ratsmitgliedern gespendeten Aufwandsentschädigung finanziert – einweihen, berichtete Tschöp vor zehn Mitgliedern. Weiter geplant sei eine Informationsveranstaltung auf dem Rathausplatz zur Elektromobilität. Intensiviert werden solle darüber hinaus die Werbung für die Aktion „Stadtratskarriere bei den Grünen“, die bisher noch keine große Resonanz gefunden habe, sagte Eric Tschöp. Zustimmung fand der Einwurf des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Gerhard Bruder, nicht nur Fahrrad und Auto in den Mittelpunkt zu rücken, sondern auch andere ökologische Themen mit Frankenthaler Bezug anzupacken. Mit Blick auf das finanzielle Polster des Kreisverbandes von rund 28.000 Euro gab Bruder zu bedenken, dass bei weiterhin defizitären Abschlüssen in ein paar Jahren nichts mehr übrig sei. Zu den Haushaltszahlen des Jahres 2016 merkte Eric Tschöp an, dass Einnahmen von 5500 Euro (größtenteils Spenden und Mitgliedsbeiträge) erzielt worden seien. Aufgrund des Landtagswahlkampfes seien die Ausgaben auf 7500 Euro gestiegen, was zu einem Defizit von 2000 Euro geführt habe. Der in der Versammlung präsentierte Vorstandsentwurf weist für 2017 einen Fehlbetrag von 16.700 Euro aus. Neben den Ausgaben für die allgemeine politische Arbeit (5400 Euro) schlagen dabei das Gehalt für eine die Öffentlichkeitsarbeit betreuende Mitarbeiterin (10.000 Euro) und die mit 3650 Euro veranschlagten Kosten für den Bundestagswahlkampf zu Buche. „Wir wollen in diesem Jahr in die Offensive gehen und politischen Druck aufbauen“, sagte Vorstandsmitglied Torben Wadlinger. Außerdem strebe man eine stärkere Zusammenarbeit und Vernetzung mit den benachbarten Kreisverbänden an. Für die ausführlich diskutierte und beschlossene Satzungsänderung zum Status der Montagstreffen, die bisher als Mitgliederversammlungen deklariert waren und künftig nur noch Fraktionssitzungen außerhalb des Grünen-Kreisverbandes sein sollen, fand Gerhard Bruder kritische Worte. Er sprach von einer Regulierungswut, wo es nichts zu regulieren gebe. „Dies ist nicht mehr die Zusammenarbeit, die ich in den letzten 30 Jahren erlebt habe.“ |eec