Eisenberg Wo die Verbandsgemeinde künftig Geld ausgeben wird
Ja, es sind unwägbare Zeiten. Zeiten, die eine Etat-Kalkulation schwierig machen: Die Entwicklung der Energiepreise, die Nachwirkungen der Corona-Pandemie sowie die weiteren Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine machen die Planungen schwer, sagte Bürgermeister Bernd Frey (SPD) in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats. Die wichtigsten Positionen des Haushaltes haben wir nachstehend zusammengefasst.
Der größte Ausgaben-Posten: Das Personal
Der größten Posten auf der Ausgabenseite sind die Ausgaben für das Personal: etwas mehr als fünf Millionen Euro. Grundlage hierfür ist der ebenfalls verabschiedete Stellenplan der VG Eisenberg. Aufgrund einiger organisatorischer Änderungen ergeben sich rechnerisch 4,68 zusätzliche Stellen. Hierunter verbergen sich die Übernahme von bisherigen Minijobber aus dem Bereich der Betreuungskräfte für Grundschüler, die nun sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden. Auch eine halbe Stelle für die Sozialarbeit und ein Energiemanager sind hier neu aufgenommen. In zwei Fachbereichen der Verwaltung werden zukünftig auch Teilbereichsleiter vorhanden sein. Bei den Verbandsgemeinde-Werken gibt es 29,41 Stellen und in der VG-Verwaltung sind 67,83 Stellen eingepreist.
Das große Fragezeichen: Die Energiekosten
Pro Jahr braucht die Verbandsgemeinde für ihre Schulen, Sportanlagen, für Rathaus, Bücherei, Feuerwehren und Mietwohnungen rund 218.000 kW/h Elektrizität und 1,1 Millionen kW/h Erdgas. Für die nächsten beiden Jahre wurden Kostensteigerungen von 50 Prozent bei Strom und 300 Prozent bei Gas mit eingerechnet. Insgesamt werden im Haushalt jeweils 199.500 Euro pro Jahr angesetzt.
Die große Aufgabe: Der Brandschutz
Für Beschaffungen von Rettungsgeräten, Mehrgasmessgeräten oder Feuerwehr-Einsatzkleidung sind 50.000 beziehungsweise 30.000 Euro eingeplant. Die Finanzierung des neu zu beschaffenden Kerzenheimer Mehrzweckfahrzeuges ist nach wie vor offen. Hier fehlen rund 70.000 Euro. Hier will man gemeinsam mit dem Donnersbergkreis nach einer Lösung suchen.
Gewachsen: Die Grundschule
Aufgrund gestiegener Kinderzahlen werden ab dem nächsten Schuljahr in Eisenberg drei Klassenstufen fünfzügig und eine Klassenstufe vierzügig sein. Es muss in neue Schulmöbel investiert werden, auch neue Geräte für den Sportunterricht und eine bessere EDV-Ausstattung sollen her. Hier wird in den nächsten beiden Jahren mit einem Investitionsvolumen von rund 15.000 Euro gerechnet. Für den Spielplatz an der Ramsener Grundschule soll es ein neues Klettergerüst geben. Hier teilen sich die Gemeinde Ramsen und die VG-Eisenberg die Kosten von 15.000 Euro.
Das große Ziel: Die Tourismusförderung
Die Umsetzung des Radwegkonzeptes wird nun auf den Weg gebracht. Auf einer Länge von 14 Kilometern zwischen Eisenberg und der Gemarkungsgrenze Enkenbach-Alsenborn soll der Barbarossa-Radweg ausgebaut werden. Insgesamt sind für dieses Projekt 810.000 Euro veranschlagt, wobei mit Fördermitteln vom Bund gerechnet wird. Den Restbetrag teilen sich dann die VG Eisenberg und der Donnersbergkreis, die jeweils 110.000 Euro aufbringen müssen. Für den Radweg Seltenbach-Ebertsheim sind 10.000 Euro eingeplant. Für das Jahr 2024 plant die VG Eisenberg zudem eine Anschubfinanzierung für den Radweg zwischen Rodenbach und Rosenthal.
Genau hingeschaut: Gewässer und Flächen
Im Bereich der VG Eisenberg gibt es zwei Gewässer, die unter die Lupe genommen werden sollen. Für den Eiswoog soll ein Gutachten erstellt werden, bei dem vor allem die Wasserqualität und die unmittelbar angrenzenden Flächen untersucht werden. Kosten: rund 27.500 Euro. Außerdem blickt man auf den weitgehend versandeten Gienanthweiher und will prüfen, was sich hier zukünftig machen lässt. Kosten: 20.000 Euro.
Das Thema alternative Energien soll auch mit Nachdruck verfolgt werden. In den beiden kommenden Jahren werden Standort für Freiflächen-Photovoltaikanlagen in der gesamten VG-Eisenberg untersucht. Kosten in den zwei Jahren: 25.000 Euro.
Wo kommt das Geld her
Die Finanzierung der Aufwendungen erfolgt überwiegend durch die Verbandsgemeindeumlage, die durch die Ortsgemeinden Kerzenheim, Ramsen und die Stadt Eisenberg gezahlt werden. Hier sind Einnahmen in Höhe von 5.986.487 Euro eingeplant. Darüber hinaus bekommt die VG unter anderem Zuwendungen des Landes. 170.250 Euro werden durch verschiedenste Gebühren wie beispielsweise Ausstellung Ausweispapiere und Standesamt-Urkunden eingenommen. Mit 141.000 Euro an Einnahmen rechnet man pro Jahr für ordnungsrechtliche Erträge wie beispielsweise Bußgelder wegen Verkehrsverstößen oder Geschwindigkeitsübertretungen.
Die Schulden
Nach dem neu verabschiedeten Haushaltsplan hat die VG Eisenberg einen Schuldenstand zum 31. Dezember 2023 in Höhe von 7.007.480,13 Euro und ein Jahr später 6.788.480,13. Das entspricht einer Verschuldung pro Kopf von 513,93 Euro beziehungsweise 497,87 Euro. Der Landesdurchschnitt der pro-Kopf-Verschuldung beträgt bei vergleichbaren Gemeinen 311 Euro (2020).
