Donnersbergkreis Stellungnahme: „Die Petition ist kein Wahlkampf“

KIRCHHEIMBOLANDEN. Zum Artikel „Offener Kanal wieder im Kabelnetz“ in der Donnerstagsausgabe hat Thomas Bock, Kandidat für das Bürgermeisteramt der Stadt und Initiator einer Online-Petition gegen die Abschaltung des OK, in einem Schreiben an die RHEINPFALZ jetzt Stellung genommen. Er war in dem Artikel vom OK-Vorsitzenden Joachim Didier kritisiert worden, weil er die Petition ohne Rücksprache mit den Beteiligten gestartet hatte.

„Dass die Online-Petition ohne Absprache gestartet wurde, liegt einfach daran, dass der Offene Kanal zur politischen Neutralität verpflichtet ist. Der Vorstand hätte zwar die RHEINPFALZ informieren, der Petition aber nicht zustimmen können. Daraus ein Wahlkampfmanöver abzuleiten, wird dem Anliegen nicht gerecht“, schreibt Bock.

Spätestens seit der Online-Petition zur Wasserpreissenkung, „für die ich auch keine ,Genehmigung’ hatte und für die ich im Stadtrat scharf kritisiert wurde“, sei bekannt, dass er sich bei aktuellen Themen einbringe. Auf die Abschaltung des OK hätte er auch zu jedem anderen Zeitpunkt in gleicher Weise reagiert.

Bock schreibt weiter, er wundere sich darüber, dass der OK von der Abschaltung „durch Zufall“ erfahren habe, als er auf Sendung gehen wollte. Er vermute, dass da, wie beim Wasserpreis, „unbemerkt von der Öffentlichkeit Fakten geschaffen werden sollten“. Bei der Petition gehe es aber auch um den Anschluss des Kabelnetzes an das Internet. Dazu habe der Stadtrat bereits einen einstimmigen Beschluss gefasst, der aber noch nicht vollständig umgesetzt worden sei. Deshalb werde die Petition auch weiterbetrieben. (red)