Pfalz Landgericht Saarbrücken: Homburger Oberbürgermeister bedauert Detektiv-Affäre

Der Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) hat sich vor Gericht für die Beauftragung von Detektiven zur Überwachung städtischer Mitarbeiter entschuldigt. „Es tut mir sehr leid“, sagte der 50-Jährige vor dem Landgericht Saarbrücken. Er habe damals gedacht, es sei der richtige Weg, um Missstände aufzudecken. „Aber es war der falsche Weg.“ Schneidewind muss sich seit Dienstag nach einer kostspieligen Detektiv-Affäre wegen Untreue in Höhe von gut 100.000 Euro zum Nachteil der Stadt Homburg verantworten.

Mitarbeiter überwacht

Der Oberbürgermeister ließ laut Anklage Mitarbeiter des städtischen Baubetriebshofs Ende 2015 wochenlang von Detektiven überwachen, ohne den Stadtrat zu informieren. Es habe den Verdacht gegeben, Mitarbeiter des Baubetriebshofes würden während ihrer Arbeitszeit Bäume für Privatleute fällen, zu Sammelplätzen fahren und das Holz dann nach Feierabend verkaufen. Schneidewind beauftragte eine Düsseldorfer Detektei, die betroffenen Mitarbeiter zu observieren.

Staatsanwalt: Überwachung wirtschaftlich sinnlos

Die Detektive hätten nach vier Wochen aber keine Belege für die Vorwürfe vorlegen können - und dennoch habe Schneidewind den Auftrag verlängert. Dies sei „pflichtwidrig“ gewesen, da die Voraussetzungen für eine weitere Überwachung weggefallen seien, sagte Oberstaatsanwalt Peter Thome. Die dadurch entstandenen Kosten von mehr als 100.000 Euro seien „wirtschaftlich sinnlos und wertlos“. Schneidewind hätte nach dem Ende der ersten Phase sofort die „Reißleine“ ziehen und kündigen müssen, um weitere Kosten zu vermeiden.

Alt-OB Schöner seit Montag vor Gericht

Auch Karlheinz Schöner, Oberbürgermeister der Stadt Homburg von 2008 bis 2014, muss sich vor dem Landgericht Saarbrücken verantworten. Seit Montag steht er vor einer Wirtschafts-Strafkammer unter dem Vorwurf des Betruges und der Untreue.