Rheinpfalz Kommentar: Schaulaufen bei Landes-Grünen

Es gibt Sätze auf der gestrigen Delegiertenversammlung der Grünen in Montabaur, die den Zustand des Landesverbands auf den Punkt bringen. Felix Schmidt aus Zweibrücken bemängelt: „Wir sind Meister der Selbstbeschäftigung.“ Umweltministerin Ulrike Höfken fordert, die Partei müsse zum politischen Handeln kommen. Die Sehnsucht nach inhaltlicher Debatte ist zum Greifen nahe. Trotzdem ergehen sich die 178 Delegierten in verbissenen Diskussionen. Am Ende beschließen sie, den Kleinen Parteitag zwischen den Delegiertenversammlungen abzuschaffen, dafür eine Kreisvorständekonferenz einzuführen und einen erweiterten Landesvorstand. Notwendig ist die neue Struktur, weil die Grünen nach der Landtagswahl im März, bei der sie um 10,1 Prozentpunkte auf 5,3 Prozent abgeschlagen sind, 161.000 Euro pro Jahr sparen müssen. Laut Höfken gibt die Partei nur 18 Prozent für inhaltliche Arbeit aus, der Rest geht in die Verwaltung. Mit der neuen Struktur soll die Partei arbeitsfähiger werden. Das hängt davon ab, wer in sechs Wochen an die Parteispitze gewählt wird – und ob sich die Doppelspitze neben den Ministerinnen Höfken und Anne Spiegel sowie neben Fraktionschef Bernhard Braun behaupten kann. Grünen-Parteichef ist einer der undankbarsten Jobs, den der Politikbetrieb zu vergeben hat. Katharina Binz gibt nach zwei Amtsperioden auf. Wer inhaltlich-politisch gestalten will, erfreut sich nur begrenzt daran, diese Partei für 3000 Euro brutto im Monat zu organisieren. Bis gestern bekannte sich nur die Ex-Landtagsabgeordnete Nicole Besic-Molzberger aus Mendig offen zu ihrem Interesse auf den Frauenplatz. Sie wolle die Partei kampagnefähiger machen. Lisett Stuppi (28) aus dem Kreisverband Kirchheim-Bolanden wirkte, als würde sie bereits eine Bewerbungsrede halten. Sie könnte sich die Aufgabe vorstellen, sagt sie, aber vielleicht noch nicht jetzt. Bei den Männern will Vorstandssprecher Thomas Petry weitermachen, Begeisterungsfunken versprüht er nicht. Der Ex-Bundestagsabgeordnete Josef Winkler (42) aus Bad Ems will gegen ihn kandidieren. Mehr Profil wolle er dem Amt verleihen. Das kann die Partei auch gebrauchen.