Rheinpfalz Baumschnittaffäre: „Wir untersuchen den Vorgang“

«Homburg.» Die Homburger Stadtverwaltung prüft die Vorgänge um Mitarbeiter der Stiftung Römermuseum, die Gehölzarbeiten am Grundstück des Kulturamtsleiters Klaus Kell vorgenommen haben. Dass dieser zeitweise seine Ehefrau bei der Stiftung angestellt hatte, beurteilte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) am Mittwoch vor dem Stadtrat als „nicht sehr geschickt, aber auch nicht verboten“. Es gebe in dieser Sache keine Anhaltspunkte für eine Scheinbeschäftigung.

Auf Anfrage der Linken-Fraktion äußerte sich Schneidewind am Abend in dem Gremium zu dieser Affäre, ohne Klaus Kells Namen zu nennen. „Wir untersuchen den Vorfall“, erklärte der OB. Die Stadtverwaltung habe inzwischen „eine erste Stellungnahme unseres Rechtsamts auf dem Tisch“. Rüdiger Schneidewind warnte davor, beteiligte Personen „vorab zu verurteilen“. Was in der Presse stehe, „vor allem in einem bestimmten Blatt“ – der Oberbürgermeister meinte damit die Berichterstattung der RHEINPFALZ – sei „nicht in Ordnung“ gewesen. Als Grundlage der Recherchen nannte der OB eine anonyme Anzeige. Bereits am Mittwochmittag hatte Schneidewind vor der Presse argumentiert: „Wenn es erst einmal Schule macht, dass auf anonyme Anzeigen reagiert wird, dann gnade uns Gott.“ Es bestehe die Gefahr, „dass Leute tagelang in der Zeitung stehen, und am Schluss stellt es sich dann womöglich heraus, dass da gar nichts dran ist“. Während der Stadtratssitzung meinte Linken-Fraktionschefin Barbara Spaniol, dass „Medienschelte nichts bringt“. Es liege ihr fern, „betroffene Personen anzugreifen“. Sie habe einfach nur wissen wollen, warum die Stadtverwaltung die Vorgänge um den Baumschnitt auf dem Privatgrundstück in drei verschiedenen Versionen öffentlich dargestellt habe. „Warum wurde der Sachverhalt nicht von Anfang an klar mitgeteilt? Da muss man mediale Kritik schon mal aushalten können“, meinte Spaniol. In seiner Replik argumentierte Rüdiger Schneidewind, dass man bei der Kommunikation zwischen Rathausspitze und Zeitung, die über eine Pressestelle laufe, vor Missverständnissen und auch Unklarheiten nicht immer gefeit sei. Er habe aber zu kritisieren, dass im vorliegenden Fall ein Rathaus-Mitarbeiter, der gar kein politisches Amt bekleide, „in der Presse ein Stück weit vorgeführt“ werde.