Rheinpfalz Land spart beim Mensa-Essen

MAINZ. Das Mainzer Wissenschaftsministerium hat den fünf Studierendenwerken in Rheinland-Pfalz die Zuschüsse für Mensa-Essen gekürzt. In einem gemeinsamen Brief an Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) klagen deren Geschäftsführer: Die Werke seien von der Sparmaßnahme unvorbereitet erwischt worden. Die Versorgung der Studierenden mit preisgünstigen Mahlzeiten sei in Gefahr. Das Ministerium rudert inzwischen zurück und stellt weiteres Geld in Aussicht.

Laut den Studierendenwerken hatte das Land 2015 rund 5,6 Millionen Euro an Essenszuschüssen zur Verfügung gestellt. Für das laufende Jahr sehe der Landeshaushalt Unterstützung von 5,61 Millionen Euro vor. Darauf seien die Planungen der Werke ausgerichtet gewesen. Im August seien die Bescheide aus Mainz gekommen. In der Summe bewillige das Land aber 584.000 Euro weniger als im Vorjahr. Das entspreche einer Kürzung von über zehn Prozent, heißt es in dem Brief der Geschäftsführer. Noch bei einem Treffen mit dem Minister im Juli habe es keinerlei Hinweise auf die unerwartete Streichung gegeben, heißt es bei den Studierendenwerken. Andreas Schülke, Geschäftsführer des Studierendenwerks Vorderpfalz (zuständig für die Hochschulstandorte Landau, Germersheim, Ludwigshafen und Worms), nannte die unangekündigte Sparmaßnahme des Landes einen „erstmaligen Vorgang“. Marco Zimmer ist Geschäftsführer des Studierendenwerks Kaiserslautern (Standorte Kaiserslautern, Zweibrücken und Pirmasens). Er kritisiert, weniger Zuschuss fürs Mensaessen verteuere für die jungen Leute das Studium. Das widerspreche dem Ziel, möglichst kostengünstiger Bildung. Zudem seien die Studierendenwerke bei den bisherigen gemeinsamen Fördermaßnahmen von Bund und Ländern (Hochschulpakte) stets leer ausgegangen. Der Essenszuschuss sei der einzige Beitrag des Landes zu den laufenden Ausgaben der Werke, sagte Zimmer. Die Studierendenwerke sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie betreiben neben den Mensen auch Wohnheime für Studierende und halten viele Beratungsangebote vor. Defizite werden aus den Semesterbeiträgen beglichen. Die Studierenden von Uni und Hochschule in Kaiserslautern zum Beispiel müssen derzeit 79 Euro pro Semester berappen. Die Auswirkungen der Mainzer Kürzungspläne sind allerdings von Studierendenwerk zu Studierendenwerk unterschiedlich groß. Das hängt nach der Darstellung Schülkes auch damit zusammen, dass in diesem Jahr ein neuer, zwischen den Werken ausgehandelter Verteilungsschlüssel gilt. So muss das Studierendenwerk Westpfalz nach dem derzeit gültigen Bewilligungsbescheid auf annähernd 150.000 Euro verzichten (Zuschuss noch 925.000 Euro). Das Werk Vorderpfalz bekam 12.300 Euro weniger (732.000 Euro). Beide Geschäftsführer gehen davon aus, dass der Preis eines Drei-Gänge-Essens nach derzeitigem Stand um etwa 30 bis 35 Cent angehoben werden müsste. Allerdings ist das letzte Wort offenbar noch nicht gefallen. Der Sprecher des Wissenschaftsministeriums kündigte gestern auf RHEINPFALZ-Anfrage an, das Ministerium werde für dieses Jahr weitere 200.000 Euro zur Verfügung stellen. Außerdem werde der Minister in einem Antwortbrief an die Werke Verbesserungsbedarf bei der Kommunikation einräumen. Kürzungen müssten rechtzeitig angekündigt werden. Schon in den Jahren 2013 und 2014 habe das Land die Essenszuschüsse um jeweils zwei Prozent gekürzt, sagte der Sprecher. Warum dieses Jahr zunächst zehn Prozent gestrichen worden sind, konnte er nicht sagen. |nob