Pfalz VG Rodalben: Bürgermeister droht Abwahlverfahren

RODALBEN (clc). Am Mittwoch, 2. Dezember, wird es ernst für Werner Becker (CDU), den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rodalben (Landkreis Südwestpfalz). Dann entscheidet nämlich der Verbandsgemeinderat über die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen ihn.

Ursprünglich war die Abstimmung für heute Abend, 19.30 Uhr, anberaumt. Der Termin überschnitt sich aber mit der vor Wochen angesetzten Bürgermeisterdienstbesprechung des Landkreises. Nach Beschwerden von Ortsbürgermeistern, die im Verbandsgemeinderat sitzen, wurde die Sitzung verlegt, wie Becker auf Anfrage mitteilte. Er wolle sich keine Trickserei nachsagen lassen. Dass dem Bürgermeister überhaupt ein Abwahlverfahren droht, hat seinen Ursprung in einer Auseinandersetzung zwischen ihm und mehreren Ortsbürgermeistern der Verbandsgemeinde. Die Bürgermeister, darunter zwei CDU-Leute, werfen Becker unter anderem mangelnde Kommunikation und eine diktatorische Amtsführung vor und forderten den Verbandsgemeinderat auf, ein Abwahlverfahren einzuleiten. Den Antrag stellte die Mehrheitskoalition aus SPD, FWG und Grünen mit Unterstützung eines CDU-Ratsmitgliedes am 13. Oktober. Um das Verfahren tatsächlich einzuleiten, bedarf es laut Gemeindeordnung nun einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Rates. Von 28 Sitzen entfallen acht auf die SPD, fünf auf die FWG, zwei auf die Grünen und 13 auf die CDU. Stimmt die Koalition aus SPD, FWG und Grünen bei der namentlichen Abstimmung geschlossen für das Abwahlverfahren, müssten für die erforderliche Mehrheit von 19 Stimmen vier CDU-Ratsmitglieder gegen Becker stimmen. Der CDU-Fraktionssprecher hatte jedoch schon bei der jüngsten Ratssitzung angekündigt, dass die Fraktion Becker unterstützen werde. Kommt es dagegen zu einem Abwahlverfahren, dürfen die Bürger über Beckers Zukunft entscheiden. Eine Mehrheit der Wähler, die gleichzeitig mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten entsprechen muss, wäre für eine Abwahl nötig. (Archivfoto: Buchholz)