Pfalz Ludwigshafen: IHK Pfalz prüft Beitragsrückerstattung

Die IHK Pfalz, hier die Zentrale in Ludwigshafen, hatte in der Spitze 2014 Rücklagen von 20,5 Millionen Euro. Foto: oli
Die IHK Pfalz, hier die Zentrale in Ludwigshafen, hatte in der Spitze 2014 Rücklagen von 20,5 Millionen Euro.

Die IHK für die Pfalz prüft derzeit, Mitgliedern Beiträge eventuell für mehrere Beitragsjahre zurückzuerstatten. Mitte November wird voraussichtlich die Vollversammlung der Kammer darüber entscheiden. Die IHK Pfalz zählt 79.000 Gewerbetreibende und Unternehmen als Mitglieder. Die Kammer will mit diesem Schritt für Beitragsgerechtigkeit sorgen. Sie hatte nach Ansicht des Verwaltungsgerichtes Neustadt aus den Beiträgen der Jahre 2011 bis 2015 in nicht zulässiger Weise Vermögen gebildet. Auf Anfrage der RHEINPFALZ schrieb die IHK gestern, ein Rechtsgutachten solle die Rücklagenbildung der IHK Pfalz möglichst weit zurückgehend prüfen. Insbesondere sollten die Gutachter aufzeigen, wie und in welchem Umfang Beitragsrückerstattungen rechtlich möglich und verhältnismäßig seien.

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