Wirtschaft Marode Straßen und lahmes Netz

«Berlin». Der deutsche Staat sollte Forschern zufolge mehr investieren. Dabei solle vor allem mehr Geld in den Straßenbau, in Schulen und in schnelleres Internet fließen.

Infrastrukturmängel behinderten regelmäßig rund zwei Drittel der Unternehmen und damit mehr als vor einigen Jahren, teilte das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) gestern als Ergebnis einer Umfrage unter mehr als 2800 Firmen mit. „Die Wirtschaft ist auf eine möglichst reibungslose Logistik angewiesen“, sagte IW-Experte Thomas Puls. „Die mangelhafte Infrastruktur ist dabei Sand im Getriebe.“ Probleme machten vor allem marode Straßen und Brücken, die zu Staus und längeren Transportzeiten führten. Insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg seien betroffen. Im Osten bremsen laut IW-Studie vor allem mangelhafte Kommunikationsnetze die Wirtschaft. Rund 70 Prozent der Betriebe fühlen sich hierdurch eingeschränkt. „Gerade im zukunftsweisenden Bereich der Kommunikation darf ein Land wie Deutschland nicht hinterherhinken, die Politik muss dringend nachbessern“, mahnte Puls. Das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) spricht sich dafür aus, den privaten Ausbau beim Breitband anzuschieben. Eine flexible Regulierung von Glasfaseranschlüssen würde helfen, „damit mit den neuen Anschlüssen auch Geld verdient werden kann“, sagte ZEW-Präsident Achim Wambach. Der Chef der Monopolkommission plädierte für eine „wohlwollende kartellrechtliche Beurteilung von gemeinsamen Investitionsvorhaben, die es ermöglichen, Kosten und Risiken sowie die Potenziale des Ausbaus zu teilen“. Die KfW hatte jüngst einen Anstieg beim Investitionsbedarf der Kommunen auf knapp 159 Milliarden Euro festgestellt. Fast zwei Drittel der Gemeinden hätten nennenswerte oder gravierende Probleme. Auch im internationalen Vergleich melden demnach mit 36 Prozent relativ viele deutsche Kommunen einen starken Investitionsrückstand. In Frankreich liege der Anteil mit 17 Prozent nur etwa bei der Hälfte des europäischen Durchschnitts von 33 Prozent. Bei Investitionen im Allgemeinen und bei Bildungsausgaben im Besonderen liegt Deutschland deutlich hinter anderen führenden Wirtschaftsnationen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Ifo-Instituts im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die von den Arbeitgebern der Metall- und Elektroindustrie finanziert wird. Demnach beträgt der Anteil der investiven Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenwärtig nur noch 2,12 Prozent. Im Schnitt der 36 OECD-Länder sind es über 3 Prozent. „Der deutsche Staat müsste seine Investitionstätigkeit um mindestens 40 Prozent erhöhen, um den OECD-Durchschnitt zu erreichen“, sagte Ifo-Experte Niklas Potrafke. Im besonders wichtigen Bereich Forschung und Entwicklung betrage der Nachholbedarf zum OECD-Durchschnitt sogar 70 Prozent.