Diesel-Software Europäischer Gerichtshof stärkt Umwelthilfe den Rücken
Der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Athanasios Rantos, argumentierte am Donnerstag, eine anerkannte Umweltorganisation dürfe eine Verwaltungsentscheidung gerichtlich anfechten, die möglicherweise gegen das Verbot von Abschalteinrichtungen verstößt. EuGH-Gutachten sind rechtlich nicht bindend, aber oft richtungsweisend. Ein Urteil wird in mehreren Wochen erwartet.
Hintergrund ist ein Streit vor dem Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht. Die DUH geht dort gegen eine Entscheidung des Kraftfahrtbundesamts vor, das für VW-Autos Thermofenster genehmigte. Das Verwaltungsgericht hatte angezweifelt, dass die DUH klageberechtigt ist, da sie durch die Entscheidung nicht in ihren Rechten verletzt worden sei. Thermofenster sind eine Software, die bei bestimmten Außentemperaturen erhöhte Schadstoffemissionen zulassen.