Zweibrücken SPD und Grüne: Einbürgerungsverfahren beschleunigen
Die Fraktionen der Grünen und der SPD bringen die Fragen für den Arbeitskreis in den Stadtrat. Sie fordern Oberbürgermeister Marold Wosnitza auf, den Rat darüber zu informieren, wie es derzeit um die Einbürgerungsverfahren in Zweibrücken steht, wie viele Anträge vorliegen, in welchen Zeiträumen sie bearbeitet und abgeschlossen werden und welche Perspektiven für die Zukunft gesehen werden.
Eine entsprechende Anfrage der RHEINPFALZ von vergangener Woche hat die Stadtverwaltung bisher nicht beantwortet. Laut der Fraktionssprecher von SPD und Grünen, Stéphane Moulin und Norbert Pohlmann, beklagt der Arbeitskreis Integration, dass ein Einbürgerungsverfahren in Zweibrücken mittlerweile von der Antragstellung bis zum Abschluss über zwei Jahre dauere. Das führe zu Unverständnis und Unzufriedenheit unter den Betroffenen.
Laut Moulin und Pohlmann wurde das Thema bereits mit der Beigeordneten Christina Rauch, Ordnungsamtsleiter Klaus Stefaniak, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Integration, Patrick Lang, und dessen Stellvertreterin Pervin Taze besprochen. Fazit sei gewesen, dass im Bereich Einbürgerung eine Personalaufstockung helfen würde, die Verfahren zu beschleunigen – dies vor dem Hintergrund, dass die Anzahl der Anträge beim Ordnungsamt in den vergangenen drei Jahren von 33 auf 308 angestiegen sei.
Pohlmann und Moulin bitten die Stadtspitze, den Stadtrat darüber zu informieren, ob innerhalb der Stadtverwaltung eine personelle Umschichtung, eventuell eine vorübergehende, möglich ist, so dass die derzeitigen Sachbearbeiter unterstützt werden können. Die Stadtspitze solle sich auch Gedanken machen, was noch zur Beschleunigung der Verfahren denkbar und umsetzbar wäre.