Blieskastel SPD bietet Fraktionen im Stadtrat Zusammenarbeit an

Nachdem SPD und Grüne ihre Kooperation im Blieskasteler Stadtrat beendet haben, möchte die SPD anderen Fraktionen eine Zusammenarbeit anbieten – mit einer Voraussetzung.

Die SPD möchte „allen demokratisch orientierten Mitgliedern im Stadtrat“ wieder eine Zusammenarbeit anbieten, so Fraktionschef Achim Jesel. Mark Herzog, Mitglied des Fraktionsvorstands, sagte: „Alle Fraktionen des Stadtrates haben die Möglichkeit, eine Zusammenarbeit mit der SPD-Fraktion einzugehen, um weitere Projekte gemeinsam umzusetzen.“

Alle Fraktionen hätten „die Möglichkeit und auch ein stückweit die Verantwortung“, so Herzog, die Stadt gemeinsam zu gestalten. Eine Voraussetzung sieht die SPD aber: Fraktionen, die mit der Partei zusammenarbeiten möchten, sollten um den Fokus auf Kitas und Grundschulen wissen.

„Wir wollen eine Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg organisieren und sind optimistisch, dass dies gelingen wird“, erklärt Annette Weinmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. So seien zum Beispiel der Erhalt und Weiterbetrieb des Schwimmbades und die Stärkung der Feuerwehren bereits jetzt schon gemeinsame Anliegen der Parteien im Stadtrat.

Zuvor hatte die SPD Ende Juni die Zusammenarbeit mit den Grünen beendet. Der Grund: Grünen-Fraktionschef Lukas Paltz hatte den Blieskasteler Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD) bei einer Stadtratssitzung im Juni als „Flachzange“ bezeichnet. Dieses Schimpfwort sorgte für großen Wirbel in der Partei; Ende Juli hatte zum Beispiel deswegen Mathias Zumpf (SPD) sein Mandat im Blieskasteler Stadtrat niedergelegt.