Zweibrücken Park-Anwohner: Mediation scheitert nicht an uns

Die gegen den im Mai vom Stadtrat beschlossenen (zweiten) Bebauungsplan „Quartier altes Brauereigelände“ klagewilligen Anwohner wünschen sich noch immer eine Mediation, eine außergerichtliche Lösung.

Das sagte ihr Sprecher Marcus Dury in Reaktion auf die am Donnerstag durch die Stadtverwaltung verkündete Absage von Investor Manfred Schenk. Der Pirmasenser Architekt und Projektentwickler sieht nach angeblichen Äußerungen Durys laut Stadtverwaltung keine Möglichkeit mehr, eine gütlichen Einigung herbeizuführen. Zitiert wurde Schenk unter anderem mit den Worten: „Nachdem Herr Rechtsanwalt Dury mich mehrfach als Taschenspielertrickbetrüger und Etikettenschwindler bezeichnet hat, sehe ich keine Basis mehr einer gütlichen Einigung.“ Richter, so Schenk, sollen nun entscheiden.

Dury erklärte am Freitag gegenüber der RHEINPFALZ, er habe nachweislich niemals Schenk als Betrüger oder Etikettenschwindler bezeichnet. Richtig sei, dass sich ihm und seinen mitstreitenden Nachbarn der Eindruck aufdränge, die Stadt wende Taschenspielertricks an, um dem Investor „seine rücksichtslose Wunschplanung doch noch zu ermöglichen“, nachdem das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz im Januar 2021 eben diese bereits einmal als rechtswidrig verworfen hatte. Dieser Eindruck, sei eine legitime Meinung.

Dass hingegen Schenk laut Mitteilung der Stadt die Absage einer Mediation mit nachweislich falschen Behauptungen begründet, empfinde man als konstruiert, so Dury. Er und seine Mitstreiter stünden selbstverständlich einer Moderation oder Mediation positiv gegenüber, hätten sie ja schon lange gefordert. Richtig im Zusammenhang sei, dass man den Vorschlag der Stadt, einen leitenden Mitarbeiter der Planungsgemeinschaft Westpfalz als Mediator zu bestellen, in dieser Woche abgelehnt habe. Zum einen, weil die Planungsgemeinschaft selbst in ihrer Stellungnahmen zur Bebauungsplan-Aufstellung das Vorhaben begrüßt habe, die Anwohner also nicht von einer neutralen Rolle in der Mediation ausgehen könnten. Zum anderen wolle man sich selbst nicht dem Eindruck der Befangenheit aussetzten. Eine Anwohnerin, die sich gegen den B-Plan stellt, sei Vorgesetzte des von der Stadt vorgeschlagenen Mediators.

Die Anwohner, erklärt Dury, hätten selbst einen Vorschlag gemacht. Ein ehemaliger Oberbürgermeister einer pfälzischen Stadt könne die Vermittlerrolle einnehmen. Auf den Vorschlag sei aber die Stadtverwaltung nicht eingegangen. Stand heute könne er, so Marcus Dury, sagen: „Für eine Moderation/Mediation durch einen neutralen Moderator sind wir nach wie vor offen.“ Deshalb habe man auch noch auf eine Einreichung einer Klage gegen den Bebauungsplan der Stadt verzichtet. Man habe auf ein Gespräch gehofft und dies abwarten wollen. Eine Klageschrift sei aber vorbereitet.

Oberbürgermeister: Hoffnung nicht aufgeben

Die Stadt bedauere die jüngste Entwicklung sehr, sagt Oberbürgermeister Marold Wosnitza. „Wir hatten die Hoffnung, dass durch ein extern moderiertes Gespräch die Wogen hätten geglättet werden können. Dies scheint nun nicht mehr möglich zu sein.“ Auf der Strecke blieben nun die Stadtentwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen, die dringend benötigt würden. Er habe, so der Oberbürgermeister, aber trotz allem immer noch die Hoffnung, den Konflikt in persönlichen Gesprächen auflösen zu können.