Zweibrücken Klage geht beim OVG schon vor Weihnachten ein

Möbel Martin und Globus haben bereits vor drei beziehungsweise vier Wochen eine Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht (OVG) eingereicht. Beide Zweibrücker Märkte wollen den Bau einer Brücke über den Schwarzbach in Höhe John Deere verhindern (wir berichteten gestern).

Der stellvertretende Medienreferent des OVG in Koblenz, Andreas Hammer, teilte gestern auf Anfrage mit, dass die beiden Klagen gegen den Zweibrücker Bebauungsplan bereits am 23. Dezember und am 7. Januar bei der Behörde in Koblenz eingingen. Eine Begründung, weshalb der Bebauungsplan fehlerhaft sein soll, sei nicht genannt worden. Dafür bleibe beiden aber noch eine gesetzliche Frist bis Ende Februar. Danach laufe die Erwiderungsfrist für die Stadtverwaltung. Bis wann mit einer Entscheidung des OVG zu rechnen ist, dazu wollte sich Hammer nicht äußern. Man müsse erst mal die Fakten kennen. Das OVG muss klären, ob formal alles richtig gelaufen ist und der Bebauungsplan inhaltlich korrekt ist. Mit dem Brückenbau zur Wilkstraße hin will die Stadt unter anderem die Erreichbarkeit des John-Deere-Geländes verbessern. (ts)