Zweibrücken Bund der Steuerzahler stellt Pirmann Fragen

Der Bund der Steuerzahler beschäftigt sich nach Angaben von Geschäftsführer René Quante seit Mitte März mit dem Zweibrücker Überflieger. In einer Anfrage an die Stadt erkundigte sich der Verein nach Bau- und Unterhaltskosten der umstrittenen Brücke. Und vor allem danach, wir groß der Bedarf für ein solches Projekt tatsächlich ist.

„Wir sind keine staatliche Institution, keine Partei und haben keine politische Funktion inne. Wir haben also keine eigentliche Macht, um ein Projekt zu verhindern“, sagt Quante. Doch wenn es einen Verdacht auf Steuerverschwendung gibt, prüfe der Steuerzahlerbund die Fakten sehr genau. Bestätigt sich der Verdacht, versuche er, öffentlichen Druck aufzubauen. „Und vor allem bauen wir auf die Kraft der Argumente. Das hilft. Manchmal“, sagt Quante und lacht. Im Fall des Überfliegers habe der Bund der Steuerzahler einen Katalog mit zehn Fragen an die Stadt gesandt. Nun warte man die auf die Antwort des Oberbürgermeisters. Zudem, so Quante, sollen sich die Experten des Steuerzahlerbundes die Verkehrsprognosen genau anschauen, um herauszufinden, ob der Bubenhauser Kreisel tatsächlich einer Entlastung bedarf. „Die letzte Entscheidung liegt aber beim Stadtrat“, stellt Quante klar. Es komme durchaus vor, dass eine Kommune ein Projekt verfolgt, das nicht zwingend notwendig ist, und als Argument anführt, der Bund übernehme ja die Kosten. „Es gibt leider Kommunalpolitiker, für die Gelder des Bundes oder des Landes Steuergelder zweiter Klasse sind. Dabei ist es doch egal, ob der Bund oder die Kommunen das Geld ausgeben.“ So oder so handele es sich um Steuergelder. Deshalb sei eine öffentliche Kontrolle wichtig, ob nun durch den Bund der Steuerzahler, die Medien oder die Bürger. (mefr)