Zweibrücken Ausschüsse werden neu besetzt

Weil Gerhard Burkei aus der Linke-Stadtratsfraktion ausgetreten ist, müssen sämtliche städtischen Ausschüsse und Beiräte neu besetzt werden. Geschehen soll das in der nächsten Sitzung des Stadtrats am 12. Dezember.

Wie berichtet, löst sich die Linke-Fraktion durch Burkeis Austritt auf, weil dann nur noch Matthias Nunold übrig wäre, der alleine keine Fraktion sein kann. Wer über die Linke-Liste ein Mandat in einem Ausschuss oder einem Beirat inne hat, verliert dieses. Das gilt laut Stadtpressesprecher Heinz Braun für Burkei und Nunold, außerdem für die ehemaligen Linken Bernhard Schneider und Atilla Eren. Letzterer sitzt im Sportausschuss und wurde vom Linke-Kreisverband bereits aufgefordert, sein Mandat niederzulegen (wir berichteten). Laut Heinz Braun rechnet die Verwaltung jetzt die neue Sitzverteilung in den Ausschüssen und Beiräten aus, und dann werde neu gewählt. Gemäß einer vorläufigen Berechnung werden von den frei werdenden Sitzen die CDU und die Grünen profitieren. Die genannten früheren Mitglieder der jetzt aufgelösten Linke-Fraktion beziehungsweise der Linke-Partei haben Mandate im Bau-, Haupt-, Jugendhilfe-, Kultur-, Rechnungsprüfungs-, Schulträger-, Sozial-, Sport- und Rechtsausschuss, außerdem im Migrationsbeirat und im Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz. Vor allem Burkei und Nunold sind in vielen städtischen Gremien vertreten.