Speyer Stadt bittet um Geduld bei Briefwahl-Unterlagen

Derzeit großes Thema in den Rathäusern: die Briefwahl.
Derzeit großes Thema in den Rathäusern: die Briefwahl.

6200 Anträge auf Briefwahl waren bis Dienstagmittag bei der Stadtverwaltung eingegangen. Die Aufrufe, wegen der Pandemie auf diese Weise zu wählen, fruchten. Um die Anträge abzuarbeiten, braucht die zuständige Abteilung Hilfe.

„Das Wahlamt hat heute zusätzliches Personal aus anderen Abteilungen angefordert, damit die Antragswelle zeitnah abgearbeitet werden kann“, teilt die Stadtverwaltung auf Anfrage mit. Sie bittet die betroffenen Bürger um Geduld wegen verlängerter Bearbeitungszeiten. Viele stellten den Antrag ein zweites Mal oder fragten per Telefon oder E-Mail nach. Das diene der Sache nicht und bremse nur. Am Freitag waren etwa 3450 von damals 4630 beantragten Wahlscheinen schon ausgestellt.

Am Montag wurde die Lage dadurch erschwert, dass das zum Ausdrucken notwendige Computerprogramm zeitweise gestört war. Auch Bürger berichteten laut Stadt von Problemen bei der Online-Beantragung von Wahlunterlagen. Verwaltungssprecherin Lisa Eschenbach: „Auch das Landesnetz ächzt also offenbar unter der Anfrageflut.“ Thomas Berger vom Wahlamt rechnet mit 15.000 bis 20.000 Briefwählern, so vielen wie noch nie. Das sei auch erwünscht, um die Hygieneregeln in den Wahllokalen gut einhalten zu können. Bei der Landtagswahl 2016 hatte der Briefwähleranteil 27 Prozent betragen. Rund 18.500 von 25.000 Wählern (Wahlbeteiligung: 68,8 Prozent) kamen vor Ort.

Wahlhelfer gefunden

Wahlhelfer, die am 14. März in den trotz Aufrufs zur Briefwahl geöffneten Urnenwahllokalen benötigt werden, sind inzwischen gefunden, so die Stadt auf Anfrage. Weil es nicht genug Externe seien, würden viele Mitarbeiter der Stadtverwaltung verpflichtet. Es handle sich bisher um die „Erstbesetzung“, aus der es wohl noch Absagen geben werde, zumal Datenschutz-bedingt Personen aus einer Corona-Risikogruppe darunter sein könnten.