Speyer Asylquartier: Tätlichkeiten Thema in Ausschuss

Thema im Innenausschuss des Landtags war gestern eine tätliche Auseinandersetzung in der Speyerer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende. Die AfD-Fraktion hatte einen Berichtsantrag dazu gestellt. Wie berichtet, waren am 3. September eine Gruppe somalischer Bewohner der Ex-Kaserne und Sicherheitskräfte aneinandergeraten. Aktuell gebe es in der Einrichtung „keine Erkenntnisse über offene Konfliktsituationen“, so Staatssekretär Günter Kern (SPD).

Ein 30-jähriger Somalier sei nach Beschwerden aus dem Frauentrakt verwiesen worden und danach mit etwa 25 Landsleuten zur Zentrale des Sicherheitsdienstes gekommen, heißt es in Kerns Bericht. Dort habe sich die Auseinandersetzung mit am Ende bis zu 80 Personen „vermutlich aufgrund wechselseitiger Provokationen und Aggressionen“ entwickelt. Der damalige Bericht der Polizei wurde dahingehend konkretisiert, dass es wohl doch nicht zum Einsatz vom Schlagwerkzeugen gekommen sei und dass 23 Polizisten für Ruhe gesorgt hätten. Ein Somalier und fünf Sicherheitskräfte seien verletzt worden. Ein Großteil der 14 Tatverdächtigen sei in der Folge verlegt worden. Die Sicherheitsvorkehrungen waren zeitweise erhöht. Es habe eine „intensive Nachbereitung“ des in Rheinland-Pfalz seit 2015 einmaligen Vorfalls gegeben, so Kern im Ausschuss. Ziel: „mögliche Optimierungsansätze zu erkennen“. Große Änderungen seien angesichts der aktuell ruhigen Lage in der Einrichtung nicht erforderlich, so gestern der Speyerer Polizeichef Stephan Weber auf Anfrage.