Rhein-Pfalz Kreis Gemeinde plant Wiederkehrende Beiträge für Straßenausbau

Grundstückseigentümer in Heuchelheim müssen sich darauf einstellen, dass sie künftig Wiederkehrende Beiträge für den Straßenausbau zahlen müssen. Die Höhe des Beitrags von 29 Cent pro Quadratmeter ist inzwischen errechnet worden. Am Montag fällt der Rat die Entscheidung darüber. Doch frühestens Mitte 2017 müssen die Bürger dafür den Geldbeutel zücken.

Die Heuchelheimer hatten einige Zeit, sich auf das System einzustellen: Bereits vor fünf Jahren hatte der Rat den Grundsatzbeschluss gefasst, aber das Thema dann ruhen lassen. „Wir gehen es jetzt an, weil wir vermehrt Gehwege reparieren müssen“, berichtet Ortsbürgermeister Frank Klingel (FWG) auf Nachfrage. „Und es gab Straßeneinbrüche: Zweimal war der Kanalstutzen in der Heppenheimer Straße beschädigt.“ Anwohner würden sich über lose und hochstehende Gehwegplatten beschweren. Vor allem ältere Bürger mit Rollatoren hätten Probleme. Im Mai wurde daher beschlossen, welche Straßen zwischen 2017 und 2021 erneuert werden sollen. „Wir wollen sie dann auch seniorengerecht gestalten“, sagt Klingel. „Aber das müssen wir genauer überlegen, wenn Zahlen auf dem Tisch liegen.“ Denn gleichzeitig seien die Lokalpolitiker sehr darauf bedacht, den Beitrag der Grundstückseigner möglichst gering zu halten. Daher habe man bereits verschiedene Varianten im Bauausschuss durchgespielt und genau überlegt, wo der Ausbau am besten begonnen wird – und zwar in den stärker befahrenen Gebieten: Heppenheimer Straße, Ringstraße, Halbergstraße und das Stück Offsteiner Straße, das von dort in die Großniedesheimer und Dirmsteiner Straße mündet. Von dem Aufwand beim Straßenausbau hängt die Höhe der Beiträge ab. Denn die geschätzten Kosten von rund 723.000 Euro werden auf fünf Jahre verteilt. Die Gemeinde übernimmt davon 30 Prozent. Der Restbetrag wird auf die beitragspflichtige Gesamtfläche von rund 354.000 Quadratmetern umgelegt. So ergibt sich ein Beitrag von 29 Cent pro gewichtetem Quadratmeter. Laut einer Proberechnung in der Sitzungsvorlage kommen so beispielsweise auf einen Eigentümer mit einem 336 Quadratmeter großen Grundstück mit 134 Quadratmetern Vollgeschosszuschlag rund 136 Euro pro Jahr zu. Für ein 551 Quadratmeter großes Grundstück mit Gewerbe- und Vollgeschosszuschlag werden rund 246 Euro fällig. Für Detailrechnungen ist aber noch Zeit: Am Montag berät und beschließt der Rat erst darüber. Und die Gemeinde hat auch nicht vor, ihre Umzüge zur 1250-Jahr-Feier und zur Kerwe im nächsten Jahr durch Bauarbeiten zu stören, sagt Klingel. So werde 2017 vor allem geplant und gerechnet. Erste Vorausleistungen der Bürger könnten allerdings fällig werden. Vorher will Klingel die Bürger noch schrittweise über das System und den Ausbau in Veranstaltungen informieren. „Wir müssen die Bürger mit ins Boot nehmen.“ Termin Öffentliche Ortsgemeindratssitzung Heuchelheim am Montag, 5. September, 19 Uhr, Bürgerhaus, Heppenheimer Straße 3. |jel