Pirmasens Warum die Müllgebühren nicht gesenkt werden

Die Preise in der Müllverbrennung haben sich mehr als halbiert. Doch die Gebühren werden nicht gesenkt wie im Kreis Südliche Weinstraße. Denn der Biomüll wurde deutlich teurer und für das Papier ist viel weniger Geld zu haben. Und dann reißt noch die US-Air-Force ein dickes Loch in den Gebührenhaushalt.

Stefanie Eyrisch (CDU) wollte von Bürgermeister Michael Maas wissen, wieso Pirmasens nicht die Gebühren senkt, sondern im Gegenzug sogar vor einer eigentlich drohenden Erhöhung warnt, während in der Südpfalz die Tarife gesenkt werden. Immerhin ist der Verbrennungspreis in der Müllverbrennungsanlage von 255 Euro in 2022 auf nun 118 Euro gefallen, wie Maas im Hauptausschuss einräumte. 1,1 Millionen Euro zahlt Pirmasens deshalb weniger pro Jahr.

Dieser Senkung stehen jedoch erhebliche Mehrausgaben für den Biomüll von 228.000 Euro im Jahr gegenüber. Pirmasens fährt den Biomüll zu einer Firma nach Mannheim, die in dann irgendwo in Deutschland kompostieren lässt. Dazu kommen höhere Löhne für die Mülleinsammler, Preissteigerungen bei der Schadstoffentsorgung, für den Grünschnitt, Wertstoffe und noch der Kohlendioxid-Preis sowie die steigende Maut, was sich laut Maas zusammen auf eine Viertelmillion Euro an Mehrkosten summiert. Bei den Einnahmen fehlen zudem die Müllgebühren der US-Streitkräfte. Das Medicaldepot auf der Husterhöhe ist geschlossen und zahlt keinen Müll mehr. Die US-Air-Force hat den Standort noch nicht bezogen, weshalb weitere 160.000 Euro an Müllgebühren in der Kasse von Maas fehlen.

Zwick: Gebührenstabilität wichtig

Von den 1,1 Millionen Euro, die Pirmasens pro Jahr weniger an Müll für die Müllverbrennung zu zahlen hat, bleiben letztlich nach der Rechnung von Maas nur 33.000 Euro übrig, die nur für eine Gebührensenkung von wenigen Euro reichen würden.

Der Kreis Südliche Weinstraße hingegen könne ganz anders kalkulieren, da dort der Restmüll und die Papiertonne weniger oft geleert werden. Die Südpfälzer könnten zwar auch eine 14-tägige Leerung beantragen. Dann ist der Müll dort aber auch wieder teurer als in Pirmasens, wie Maas im Hauptausschuss betonte. Für Oberbürgermeister Markus Zwick ist die Gebührenstabilität in Pirmasens das wichtigste. Der Stadtchef verweist auf den geschlossenen Gebührenhaushalt für den Müll: Was über Gebühren eingenommen werde, dürfe auch nur für die Müllentsorgung verwendet werden, betonte Zwick. Die Bürger könnten also sicher sein, dass ihre Gebühr nicht im normalen städtischen Haushalt anderweitig verwendet werde.