aktuell notiert VR-Bank Prozess geplatzt: Coronabedingter Ausfall des Angeklagten

Der Berufungsprozess vor dem Landgericht Zweibrücken gegen den ehemaligen 71-jähriger Hauptkassierer der VR-Bank Pirmasens wegen Veruntreuung von 1,139 Millionen Euro ist geplatzt. Am Montag sollte weiter verhandelt werden, coronabedingt fehlte der Angeklagte. Er ist seit voriger Woche an Covid-19 erkrankt. Sein Verteidiger Rainer Fuchs hatte es zuvor ebenso erwischt. Der Prozess musste mehr als drei Wochen unterbrochen werden Das ist länger als die Strafprozessordnung erlaubt. Hauptverhandlungen dürfen laut Strafprozessordnung (StPO) nicht länger als drei Wochen unterbrochen werden. Eine Ausnahmeregelung hatte das Bundesjustizministerium wegen coronabedingter Ausfälle in Hauptverhandlungen auf drei Monate Unterbrechungsfrist erhöht, diese aber am 30. Juni aufgehoben. Seitdem gilt wieder die Dreiwochenfrist.

Nachdem die Frist überschritten ist, muss der Prozess von vorne beginnen. Das heißt: Alle Zeugen, die bereits vor der Berufungskammer in Zweibrücken ausgesagt haben, müssen erneut als Zeugen vor Gericht erscheinen. Der 71-jährige Rentner sitzt seit Mai auf der Anklagebank bei der Berufungskammer in Zweibrücken. Er wurde im Oktober 2020 vom Schöffengericht Pirmasens wegen Unterschlagung und Betruges zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Ebenso sein 72-jähriger Kollege. Beide sollen ihren ehemaligen Arbeitgeber, die VR Bank, von 2002 bis 2018 um 1,139 Millionen Euro erleichtert haben. Auch der Kollege wurde in Pirmasens in erster Instanz zu drei Jahren und neun Monaten Haft verdonnert. Beide gingen gegen diese Urteile in Berufung.

Am 11. Mai saßen die beiden erneut gemeinsam auf der Anklagebank. Diesmal in Zweibrücken. Der Prozess gegen den 72-jährigen Mitangeklagten wurde im Mai abgetrennt. Er wird untersucht, weil er nach Angaben seines Verteidigers Robert Münch nicht länger als vier Stunden pro Sitzung verhandlungsfähig sei. wuk