Pirmasens Trotz Sparens: Schulden steigen

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner hatte am Donnerstag zur Diskussion über die finanziellen Zukunftsperspektiven für Städte und Gemeinden eingeladen. Mehr als 60 Gäste verfolgten in der Kulisse die Ausführungen von Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, und Günter Kern, Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Innenministerium.

Mit einer Gesamtverschuldung von 400 Millionen Euro und aktuell etwa 40.000 Einwohnern trägt jeder Pirmasens Schulden von etwa 10.000 Euro mit sich. „Das erschwert die Möglichkeiten“, sagte Gerhard Hussong, Vorsitzender der SPD Fraktion im Pirmasenser Stadtrat. Kürzungen in Bereichen wie Kultur, Bildung oder bei öffentlichen Einrichtungen verstärkten die Abwanderung der Bevölkerung. „Pirmasens leidet unter den hohen Sozialausgaben, die allesamt bundespolitisch begründet sind.“ Michael Schieler, Finanzdezernent der Stadt Pirmasens, brachte nach den theoretischen Vorträgen von Daldrup und Kern die konkrete Lage der Stadt ins Gespräch. „Trotz striktem Sparplan häufen wir wegen der Vorgaben des Bundes immer mehr Schulden an“, sieht er die Stadt in einer fast ausweglosen, aber nicht selbst verschuldeten Lage. Die Lasten würden weiter getragen auf zukünftige Generationen. Eine Situation, die er für fatal hält. Daldrup bestätigte, dass das Problem beim Bund erkannt worden sein, was Schieler als „Lichtstrahl“ wertete. „Das Problem zu benennen ist ein Schritt in die richtige Richtung“, hofft er. Trotz Beitritt zum Entschuldungsfond sei die Stadt nicht in der Lage, von ihrer Schuldenlast loszukommen. „Wie sieht das bei anderen Städten aus?“, wollte Hussong wissen. „Es gibt durchaus Städte, die das inzwischen geschafft haben“, berichtete Kern. Dietmar Brose fragte den nordrhein-westfälischen Politiker Daldrup direkt um Rat. Er habe beobachtet, dass andere Städte, etwa Paderborn, die einen ähnlichen Strukturwandel wie Pirmasens mitmachen mussten, den „Wiederaufstieg“ geschafft hätten. „Wie kann das auch bei uns gelingen?“, wollte er wissen. Daldrup sieht das Erfolgsgeheimnis in der Bündelung einer gesamten Region. Die Städte und Gemeinden hätten sich als Marke „Ostwestfalen“ vermarktet und so eine Wende geschafft. „Wirtschaftsförderung ist ein wichtiger Punkt, den sie auch für ihre Stadt weiter forcieren sollten.“ (bos)